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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Unsouveräne Getriebenheit Der Migrationswahlkampf der Union

Porträt Christian Jakob

Christian Jakob

Nach dem Ampel-Bruch im November 2024 wünschte sich CDU-Chef Friedrich Merz, der aufziehende Wahlkampf möge von Wirtschaftsthemen bestimmt sein, und versicherte, er werde seinen Teil dazu beitragen.

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Retrospektive - aus INDES 2-2016:

Liberale Gesellschaftsordnungen Wie die Wandlungen des Liberalismus unser Leben unter Druck gesetzt haben

Porträt Gary S. Schaal

Gary S. Schaal

Können liberale Gesellschaftsordnungen gerecht und stabil sein? Gary S. Schaal diskutiert die Voraussetzungen liberaler Gesellschaften.

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Retrospektive - aus INDES 1-2023:

Macht und Trost Über politisches Redenschreiben

Porträt Vazrik Bazil

Vazrik Bazil

„Das also ist wohl jedem klar, dass das Redenschreiben an sich nichts häßliches ist“, so Platon in seinem einflussreichen Werk Phaidros. Im Gegenteil, „[…] wenn ein Redner oder König […] es dahin bringt, […] ein unsterblicher Redenschreiber in seinem Staate zu werden“, hält er sich für „göttergleich“, so die ironische Behauptung von Sokrates.

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