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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Die Gründung des Bundesumweltministeriums Wendepunkt nach Tschernobyl, eine Schlüsselentscheidung und ihre politischen Pfadabhängigkeiten

Porträt Sascha Ohlenforst

Sascha Ohlenforst

Politik ist die Summe vieler Einzelentscheidungen. Insofern bestimmen sie über den Erfolg oder das Scheitern politischer Parteien und ihrer Repräsentanten. Insbesondere in modernen Wettbewerbsdemokratien müssen sich Politiker an ihren Entscheidungen messen lassen. Daher ist es für sie ratsam, sich gut beraten zu lassen, etwa von öffentlichen Expertenkommissionen oder Politikberatern.

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Quo Vadis, Schuldenbremse? Wie Debatten über die Schuldenbremse seit Jahrzehnten verschleppte Strukturreformen kaschieren

Porträt Anna Neumann

Anna Neumann

Im vergangenen Jahr hat sie ihr 15-jähriges Bestehen gefeiert: Am 12. Juni 2009 stimmte der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zu und machte so den Weg frei für die Einführung der Schuldenbremse. Ziel dieses Instruments ist es, die Finanzlage von Bund und Ländern langfristig zu stabilisieren, nachdem sich Deutschlands Staatsverschuldung in den vergangenen Jahrzehnten um ein Vielfaches potenziert hatte.

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Retrospektive - aus INDES 1-2023:

Bebels goldene Taschenuhr Oder: Historische Narrative deutscher Parteien

Porträt Torsten Oppelland

Torsten Oppelland

Am 18. Dezember 1966, seinem 53. Geburtstag, wurde dem damaligen SPD-Vorsitzenden Willy Brandt im Rahmen einer großen Parteikonferenz in Bad Godesberg von Herbert Wehner, einem seiner Stellvertreter im Parteivorsitz, eine goldene Taschenuhr übergeben, die einst dem legendären Parteigründer und -vorsitzenden August Bebel gehört hatte. Ob dies als persönliches Geburtstagsgeschenk gemeint oder daran die Erwartung geknüpft war, dass Brandt die Uhr nach Ende der Amtszeit seinem Nachfolger im Parteivorsitz weitergeben werde, blieb etwas im Vagen.

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Retrospektive - aus INDES 1-2023:

Politik der Gerüchte und Gerüchte der Politik Hörensagen, Ruf und öffentliche Meinung in der attischen Demokratie

Porträt Christopher Degelmann

Christopher Degelmann

Eine Generation nachdem die Athener die erste Demokratie der Weltgeschichte errichtet hatten (483/2 v. Chr.), schaltete der große Staatsmann Themistokles seinen schärfsten innenpolitischen Konkurrenten Aristeides aus, indem er das Gerede (logos) verbreitete, dieser wolle die Volksherrschaft beseitigen und eine Alleinherrschaft (tyrannis) errichten.

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