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Gar keine Bühne ist auch keine Lösung Das Dilemma der Medien im Umgang mit demokratieverachtenden Parteien

Porträt Ulrike Winkelmann

Ulrike Winkelmann

Der Kommentar des öffentlich-rechtlichen Kollegen war geeignet, auch im eigenen Sender eine gewisse Unruhe auszulösen. Journalisten, erklärte der Thüringen-Korrespondent des Deutschlandfunks im Februar 2024, seien dazu da, die Wirklichkeit abzubilden, wie sie sei – nicht, wie sie sein sollte. »Die AfD, Rechtspopulisten, Rechtsextreme sind nun mal eine Tatsache«, sagte der Korrespondent im Abendprogramm seines Senders.

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Nichts genaues weiß man nicht Die deutsche Politikwissenschaft und die Gründung des BSW

Porträt Julia Reuschenbach

Julia Reuschenbach

Unruhe in der deutschen Politikwissenschaft. Eine Parteineugründung – man könnte fragen: »Schon wieder?« Womöglich gar mit Potenzialen ausgestattet, die binnen kürzester Zeit den Einzug ins Europaparlament oder in ostdeutsche Landtage möglich machen? Die Ankündigung der früheren und überaus prominenten LINKEN-Politikerin Sahra Wagenknecht, eine eigene Partei zu gründen, hat in Teilen der deutschen Politikwissenschaft ein geschäftiges Treiben ausgelöst.

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Auf die Plätze! Fertig! Los? Ein paar lose Anmerkungen zu Losverfahren und anderen Zufällen

Porträt Roland Lhotta

Roland Lhotta

Glauben Sie etwa an Zufälle? Diese Frage lässt sich gar nicht so einfach beantworten, es sei denn, man ist Anhänger von Prädestinationslehren oder auch Verschwörungstheorien – da stellt sich das Problem gar nicht. Die meisten anderen Menschen hingegen würden wohl eher Johann Gottfried Herder beipflichten, der meinte, dass der Zufall zusammen mit der Zeit der größte Tyrann auf dieser Welt sei.

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Frankreichs V. Republik mit 66 Jahren Noch lange nicht Schluss oder reif für die Rente?

Porträt Simon Braun

Simon Braun

Frankreichs V. Republik feiert im Oktober dieses Jahres ihren 66. Geburtstag. Damit ist die 1958 in Kraft getretene Verfassung inzwischen zur langlebigsten der an Verfassungen wahrlich nicht armen französischen Geschichte aufgestiegen. Im Gegensatz zu ihren Vorgängerregimen hat die V. Republik im Laufe der vergangenen sechseinhalb Jahrzehnte eine erstaunliche Widerstandsfähigkeit bewiesen und eine Reihe von institutionellen Herausforderungen gemeistert. [...]

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»Höcke stoppen!« Zur Debatte um ein mögliches AfD-Verbotsverfahren

Porträt Marcel Lewandowsky

Marcel Lewandowsky

Was in Europa, Lateinamerika, den USA umgeht, ist weder ein Gespenst noch ein Untoter. Der Rechtspopulismus, der die Demokratien herausfordert und verändert, ist eine Form des Illiberalismus, die sich als demokratischer Erlöser ausgibt. Parteien wie die AfD leben von ihrer vermeintlich radikaldemokratischen Ausrichtung, die sie mit einer apokalyptischen Gegenwartsdiagnose verbinden: Die Demokratie ist keine mehr.

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Grenzen der Verfassungsgerichtsbarkeit Eine Grundfrage der politischen Kultur im demokratischen Verfassungsstaat

Porträt Marcus Höreth

Marcus Höreth

Wolfgang Janisch von der Süddeutschen Zeitung sah am 16. November 2023 das Bundesverfassungsgericht »unterwegs auf gefährlichem Kurs«, weil es sich im Besitz einer »Lizenz zum Mitregieren« wähne. [...] Anlass für seine Kritik ist ein »anmaßendes« Urteil des Gerichts tags zuvor, in dem es das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz von 2021 als verfassungswidrig einstufte. [...]

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Retrospektive - aus INDES 1-2012:

Eine Riesenwelle – im Auge des Betrachters Zum Zeitgeistphänomen der Protestgesellschaft

Porträt Ulrike Winkelmann

Ulrike Winkelmann

Ulrike Winkelmann betrachtet das „Zeitgeistphänomen der Protestgesellschaft“ – und widmet sich dabei besonders dem Phänomen des sog. „Wutbürgers“.

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Retrospektive - aus INDES 3-2012:

Mit den Massen von Sieg zu Sieg − in die finale Niederlage Das kommunistische Fehlkalkül in der Friedensbewegung

Porträt Franz Walter

Franz Walter

Massenmobilisierung kann eine trügerische Dynamik entfalten. Am Beispiel des Krefelder Appells zeigt Franz Walter die Ambivalenzen kommunistischer Mobilisierungserfolge.

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