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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Basta als politische Strategie? Gerhard Schröder und die Entscheidung für die Agenda 2010

Porträt Nikolas Dörr

Nikolas Dörr

Geht es um politische Schlüsselentscheidungen, kommt man um die Agenda 2010 nicht herum. Dieses Reformpaket, das in der Öffentlichkeit bis heute vor allem mit »Hartz IV« assoziiert wird, stellte einen Paradigmenwechsel für den deutschen Sozialstaat dar.

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Retrospektive - aus INDES 2-2023:

Volkes Herrschaft und Fehlerteufels Beitrag Zum Zusammenhang von Demokratie und Scheitern

Porträt Volker Best

Volker Best

Ganz in der Tradition klassischer Dekadenztheorien sah Polybios die Demokratie wie alle guten Herrschaftsformen – also auch die Monarchie und die Aristokratie – durch moralischen Verfall zum Scheitern und zur Degeneration verurteilt; im Fall der Demokratie hin zur Ochlokratie, der Pöbelsherrschaft.

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Retrospektive - aus INDES 3-2016:

Weder rechts noch links Der Philosoph Emmanuel Mounier, die französischen Nonkonformisten der Zwischenkriegszeit und Deutschland

Martin Strickmann

Als durch die beiden Weltkriege in Frankreich eine germanophobe Stimmung grassierte, waren es Nonkonformisten, die zur Völkerverständigung beitrugen. Martin Strickmann porträtiert eine französische Protestgeneration, die sich gegen diverse politische und gesellschaftliche Strömungen wandte: Les non-conformistes des années 30.

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