Open Access

Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

[weiterlesen …]

Quo Vadis, Schuldenbremse? Wie Debatten über die Schuldenbremse seit Jahrzehnten verschleppte Strukturreformen kaschieren

Porträt Anna Neumann

Anna Neumann

Im vergangenen Jahr hat sie ihr 15-jähriges Bestehen gefeiert: Am 12. Juni 2009 stimmte der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zu und machte so den Weg frei für die Einführung der Schuldenbremse. Ziel dieses Instruments ist es, die Finanzlage von Bund und Ländern langfristig zu stabilisieren, nachdem sich Deutschlands Staatsverschuldung in den vergangenen Jahrzehnten um ein Vielfaches potenziert hatte.

[weiterlesen …]

Schroffer Schlüsselentscheider Scholz? Ambivalenzen am Ampel-Ende

Porträt Volker Best

Volker Best

Ein Ende mit Schrecken statt ein Schrecken ohne Ende? So kommentierten manche Medien, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz am 6. November 2024 seinen Finanzminister Christian Lindner entlassen hatte, weil dieser den Beschluss einer Haushaltsnotlage verweigert hatte.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 4-2013:

Tusk, der Jugendführer Tragisches Idol des Heroismus der Verlorenen

Porträt Franz Walter

Franz Walter

Als sich in den 1920er und 1930er Jahren in Deutschland für die Jugend ein Sinnvakuum auftat, kam eine Zeit für Charismatiker - einem wie Eberhard Köbel, genannt tusk. Franz Walter widmet sich einem faszinierenden politischen Irrlicht, das gerade auf das, was es ablehnte, angewiesen war.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 1-2-2024:

Du musst deine Demokratie ändern! De- und nötige Restabilisierung des Institutionengefüges infolge der Umwälzung der Parteienlandschaft

Porträt Volker Best

Volker Best

Die deutsche Parteienlandschaft ist in den letzten Jahren und Jahrzehnten mächtig umgepflügt worden: Das Wahlverhalten ist wechselhafter geworden und hat die einstige klare »Ständeordnung« zwischen großen und kleinen Parteien umgestürzt. Bei der Bundestagswahl 2021 entschied sich die Hälfte der Wählenden nicht mehr für die über Jahrzehnte dominanten Volksparteien. [...]

[weiterlesen …]