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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Kaputt gespart Die Schuldenbremse oder das Scheitern eines neoliberalen Politikinstruments

Porträt Kai Eicker-Wolf

Kai Eicker-Wolf

Im Jahr 2009 wurde die so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert – unter dem Beifall der großen Mehrheit der politisch Verantwortlichen und des Mainstreams der Wirtschaftswissenschaften. In den ersten Jahren nach ihrer Verabschiedung schien sie zunächst ein Erfolgsmodell zu sein.

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2024:

Menschenrechte für Reptilienmenschen? Theorien über Verschwörungen

Porträt Viola Neu

Viola Neu

Mögen Verschwörungstheorien auch so alt sein wie die Menschheit – in den letzten Jahren erleben sie eine erhebliche Konjunktur. Verfilmungen des Bestsellerautors Dan Brown erreichen ein immenses Publikum und lassen die Grenzen zwischen Fiktion und Realität fließend erscheinen. Aber auch im Alltag tauchen Verschwörungstheorien immer wieder auf und finden reichweitenstarke Unterstützer wie zum Beispiel Donald Trump.

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Retrospektive - aus INDES 3-2018:

Was die SPD braucht Wie linker Realismus und Idealismus zusammengehen

Porträt Nils Heisterhagen

Nils Heisterhagen

Nils Heisterhagen plädiert in seinem Beitrag dafür, dass die SPD die handfesten materiellen Interessen des Facharbeiters, des historischen Subjekts der Arbeiterbewegung, ins Zentrum ihrer Politik stellen sollte, um die zur AfD abgewanderten Wähler zurückzugewinnen. Denn mit „Identitätspolitik“ und „Weltbild-Diskursen“ könne dieser nichts anfangen.

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