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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Kaputt gespart Die Schuldenbremse oder das Scheitern eines neoliberalen Politikinstruments

Porträt Kai Eicker-Wolf

Kai Eicker-Wolf

Im Jahr 2009 wurde die so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert – unter dem Beifall der großen Mehrheit der politisch Verantwortlichen und des Mainstreams der Wirtschaftswissenschaften. In den ersten Jahren nach ihrer Verabschiedung schien sie zunächst ein Erfolgsmodell zu sein.

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Schlüsselentscheidung zum Nichtstun Frankreich und Deutschland während des Genozids an den Tutsi Ruandas (1994)

Porträt Anne D. Peiter

Anne D. Peiter

Das fehlende Eingreifen, schlimmer noch: die Verstrickung Deutschlands und Frankreichs in das Erstarken der terroristischen Hutu-Miliz in Ruanda sind, so lautet die These der folgenden Analysen, im Nachgang der genozidalen Ära nur unzureichend aufgearbeitet worden.

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Retrospektive - aus INDES 2-2012:

Statt einer bürgerlichen Utopie Eine Absage an die Transparenzgesellschaft

Porträt Thomas Schmid

Thomas Schmid

In seinem Essay erteilt Thomas Schmid der Transparenzgesellschaft eine radikale Absage.

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Retrospektive - aus INDES 4-2014:

Im Schatten des Liberalismus Die Pädophiliedebatte begann nicht mit den Grünen

Porträt Franz Walter

Franz Walter

Mit ihrer Parteigründung nahmen die Grünen vorangegangene soziale Bewegungen, Ideen und Entwicklungen auf. Franz Walter stellt sowohl die Akteure, die in den Jahrzehnten vor den Grünen für die sexuelle Revolution gekämpft und die Pädophilie befürwortet haben, dar als auch die Art und Weise, in der dies erfolgte.

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