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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Wie der Unterschied gemacht wird Überlegungen zur transformativen Kraft von Schlüsselentscheidungen am Beispiel des Selbstbestimmungsgesetzes

Porträt Jan Tobias Fuhrmann

Jan Tobias Fuhrmann

m Morgen des 01.11.2024, jenem Tag, an dem das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft treten sollte, erschien auf dem Medienportal NiUS ein Kommentar, in dem sieben Gründe aufgezählt werden, »warum das Selbstbestimmungsgesetz den Missbrauch von Frauen und Kindern normalisiert.«

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Unsouveräne Getriebenheit Der Migrationswahlkampf der Union

Porträt Christian Jakob

Christian Jakob

Nach dem Ampel-Bruch im November 2024 wünschte sich CDU-Chef Friedrich Merz, der aufziehende Wahlkampf möge von Wirtschaftsthemen bestimmt sein, und versicherte, er werde seinen Teil dazu beitragen.

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2022:

Peforming Zeitenwende Politikerreden und Publikumsresonanz

Porträt Thomas Niehr

Thomas Niehr

Thomas Niehr fragt, ob Politiker:innen mit ihren Reden tatsächlich etwas bewirken können. Es schließt sich nahtlos die Frage an, inwieweit die Wirksamkeit solcher Reden vom Wortlaut des Gesagten abhängt oder auch von der Persönlichkeit und den rhetorischen Fähigkeiten der Redner:innen.

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2024:

Fünf Freunde auf neuen Abenteuern Anforderungen zur Zukunftsfähigkeit der SPD

Porträt Christian Krell

Christian Krell

Wäre Dankbarkeit eine politische Kategorie, könnte die SPD vor Kraft kaum laufen. Das Frauenwahlrecht, das Verbot von Kinderarbeit, geregelte Arbeitszeiten, Eintreten für die Demokratie im Angesicht nationalsozialistischer Gewalt, die Sozialbindung des Eigentums im Grundgesetz, das BaföG, der Mindestlohn und die Ehe für alle. In ihrer über  160-jährigen Geschichte hat die SPD mit wechselnden Bündnispartnern vieles von dem erreicht, was heute wie selbstverständlich zum Inventar der bundesrepublikanischen Demokratie gehört.

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