Open Access

Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

[weiterlesen …]

Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

[weiterlesen …]

Schroffer Schlüsselentscheider Scholz? Ambivalenzen am Ampel-Ende

Porträt Volker Best

Volker Best

Ein Ende mit Schrecken statt ein Schrecken ohne Ende? So kommentierten manche Medien, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz am 6. November 2024 seinen Finanzminister Christian Lindner entlassen hatte, weil dieser den Beschluss einer Haushaltsnotlage verweigert hatte.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 4-2017:

Die Weiße Rose Überlegungen zur Sozialisation der Widerstandskämpfer

Porträt Miriam Gebhardt

Miriam Gebhardt

Mit ihrem Widerstand gegen die NS-Diktatur setzten die Mitglieder der Weißen Rose ein formidables Beispiel. Miriam Gebhardt untersucht in ihrem Beitrag, welche Rolle die Sozialisation der jungen Widerständskämpfer dabei gespielt hat, zumal die Familien in ihren Dispositionen dem Regime eigentlich nicht fernstanden.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 3-2023:

Weniger Bock auf Arbeit! Hannah Arendt und die Vier-Tage-Woche

Autoren-Porträt

David Winterhagen / Carlo Brauch

Die Diskurslandschaft der Bundesrepublik wurde jüngst in helle Aufregung versetzt. Die IG-Metall fordert seit Mitte 2023 die Vier-Tage-Woche bei vollem Lohnausgleich und die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) macht die Reduzierung von Arbeitszeit zum zentralen Anliegen in den Auseinandersetzungen mit der Deutschen Bahn. Doch fiel die mediale und diskursive Unterstützung bei der Wortmeldung der IG-Metall im September 2023 noch enthusiastisch aus, ist die allgemeine Stimmung gegenüber den Forderungen der GDL im Dezember von Ablehnung, Empörung und Neiddebatten dominiert.

[weiterlesen …]