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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Unsouveräne Getriebenheit Der Migrationswahlkampf der Union

Porträt Christian Jakob

Christian Jakob

Nach dem Ampel-Bruch im November 2024 wünschte sich CDU-Chef Friedrich Merz, der aufziehende Wahlkampf möge von Wirtschaftsthemen bestimmt sein, und versicherte, er werde seinen Teil dazu beitragen.

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Retrospektive - aus INDES 1-2012:

Stolze Festungen oder potemkinsche Dörfer? Erkundungen von Hochburgen der deutschen Bundestagsparteien

Porträt Christian Werwath

Christian Werwath

Lange Zeit bezogen Parteien bei Wahlen ihre Kraft aus Hochburgen. Doch die Wählerschaft, so eine gängige Diagnose, binde sich nicht mehr an Parteien. Christian Werwath sucht in seinem Beitrag dennoch nach Hochburgen der im Bundestag vertretenen Parteien.

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Retrospektive - aus INDES 3-4-2022:

Kinder und Schulen zuerst Die Auswirkungen von Corona und weiteren Krisen auf Heranwachsende

Porträt Dieter Dohmen

Dieter Dohmen

Die Corona-Pandemie hat die psychische, die gesundheitliche und die Lernsituation von Kindern und Jugendlichen erheblich beeinträchtigt: Kitas und Schulen waren wiederholt über längere Zeiträume »geschlossen«, es gab kein Präsenzangebot und die Schüler:innen sollten stattdessen soweit möglich am Distanz- oder virtuellen Unterricht teilnehmen.

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