Open Access

Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

[weiterlesen …]

Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

[weiterlesen …]

Wie der Unterschied gemacht wird Überlegungen zur transformativen Kraft von Schlüsselentscheidungen am Beispiel des Selbstbestimmungsgesetzes

Porträt Jan Tobias Fuhrmann

Jan Tobias Fuhrmann

m Morgen des 01.11.2024, jenem Tag, an dem das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft treten sollte, erschien auf dem Medienportal NiUS ein Kommentar, in dem sieben Gründe aufgezählt werden, »warum das Selbstbestimmungsgesetz den Missbrauch von Frauen und Kindern normalisiert.«

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 2-2014:

Europäische Kulturkämpfe Die protestantische Ethik, der Populismus und die Macht des Vorurteils

Porträt Karin Priester

Karin Priester

Überwunden geglaubte Vorurteile können im Zeichen der Krise in Europa wieder an Konjunktur gewinnen. Auf welchen Wegen dies geschehen könnte, zeigt Karin Priester.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 4-2023:

Wem gehört Schwarz-Rot-Gold Die deutsche Rechte und das demokratische „Erbe“ von Vormärz und Märzrevolution 1848/49[1]

Porträt Moritz Fischer

Moritz Fischer

Der Jahrestag zum 175. Jubiläum der Märzrevolution und der Frankfurter Nationalversammlung hat der deutschen Demokratiegeschichte des 19. Jahrhunderts zu neuer Aufmerksamkeit verholfen. Insbesondere Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier betreibt seit einiger Zeit aktive Geschichtspolitik, die die Frankfurter Paulskirche als »herausragendes Symbol der deutschen Demokratiegeschichte« fest in der deutschen Erinnerungskultur verankern soll.

[weiterlesen …]