Open Access

Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

[weiterlesen …]

Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

[weiterlesen …]

Schlüsselentscheidung zum Nichtstun Frankreich und Deutschland während des Genozids an den Tutsi Ruandas (1994)

Porträt Anne D. Peiter

Anne D. Peiter

Das fehlende Eingreifen, schlimmer noch: die Verstrickung Deutschlands und Frankreichs in das Erstarken der terroristischen Hutu-Miliz in Ruanda sind, so lautet die These der folgenden Analysen, im Nachgang der genozidalen Ära nur unzureichend aufgearbeitet worden.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 4-2023:

Wem gehört Schwarz-Rot-Gold Die deutsche Rechte und das demokratische „Erbe“ von Vormärz und Märzrevolution 1848/49[1]

Porträt Moritz Fischer

Moritz Fischer

Der Jahrestag zum 175. Jubiläum der Märzrevolution und der Frankfurter Nationalversammlung hat der deutschen Demokratiegeschichte des 19. Jahrhunderts zu neuer Aufmerksamkeit verholfen. Insbesondere Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier betreibt seit einiger Zeit aktive Geschichtspolitik, die die Frankfurter Paulskirche als »herausragendes Symbol der deutschen Demokratiegeschichte« fest in der deutschen Erinnerungskultur verankern soll.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 3-2019:

Der Fall Berlusconi und Italien Eine Koinzidenz?

Porträt Klaus Kellmann

Klaus Kellmann

Klaus Kellmann lässt die erstaunliche politische Karriere des Silvio Berlusconi Revue passieren und verknüpft sie mit der politischen Entwicklung Italiens.

[weiterlesen …]