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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Basta als politische Strategie? Gerhard Schröder und die Entscheidung für die Agenda 2010

Porträt Nikolas Dörr

Nikolas Dörr

Geht es um politische Schlüsselentscheidungen, kommt man um die Agenda 2010 nicht herum. Dieses Reformpaket, das in der Öffentlichkeit bis heute vor allem mit »Hartz IV« assoziiert wird, stellte einen Paradigmenwechsel für den deutschen Sozialstaat dar.

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2022:

Eine historische Ausnahme Die Wendezeit 1989–1992 im Rückblick

Porträt Kristina Spohr

Kristina Spohr

Am 17. Juni 2022, knapp vier Monate nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine, verkündete Präsident Vladimir Putin auf dem Wirtschaftsforum in St. Petersburg, dass er für sein Land eine »führende Rolle bei der Gestaltung der globalen Machtverhältnisse« beanspruche. Während der Westen sich noch immer wie eine Kolonialmacht des vergangenen Jahrhunderts verhalte, sei Russland »mächtig« und »modern«; und es sei offensichtlich, dass die »Regeln« einer »neuen Weltordnung« von »starken und souveränen Staaten« festgelegt werden müssten.

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Retrospektive - aus INDES 2-2016:

Liberalismus im Islam Was bleibt vom Arabischen Frühling?

Porträt Thorsten Hasche

Thorsten Hasche

Fünfeinhalb Jahre nach dem Arabischen Frühling fragt Thorsten Hasche: »Was bleibt vom Arabischen Frühling?« Über Liberalismus im Islam und das islamische Reformpotenzial in der europäischen Islam-Diaspora.

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