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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Schroffer Schlüsselentscheider Scholz? Ambivalenzen am Ampel-Ende

Porträt Volker Best

Volker Best

Ein Ende mit Schrecken statt ein Schrecken ohne Ende? So kommentierten manche Medien, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz am 6. November 2024 seinen Finanzminister Christian Lindner entlassen hatte, weil dieser den Beschluss einer Haushaltsnotlage verweigert hatte.

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Basta als politische Strategie? Gerhard Schröder und die Entscheidung für die Agenda 2010

Porträt Nikolas Dörr

Nikolas Dörr

Geht es um politische Schlüsselentscheidungen, kommt man um die Agenda 2010 nicht herum. Dieses Reformpaket, das in der Öffentlichkeit bis heute vor allem mit »Hartz IV« assoziiert wird, stellte einen Paradigmenwechsel für den deutschen Sozialstaat dar.

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Retrospektive - aus INDES 3-2023:

Weniger Versprechungen – mehr Stabilität Ein Plädoyer für eine realistischere Politik

Porträt Evelyn Bokler

Evelyn Bokler

Wie schön das wäre: eine Welt voller Frieden, in der Gerechtigkeit auf Erden herrscht, die Politik gewaltsame Konflikte durch versöhnende Diskurse verhindert und einen klugen Interessenausgleich aller gesellschaftlicher Gruppierungen ermöglicht. Indes: Die Wirklichkeit sieht anders aus.

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Retrospektive - aus INDES 2-2023:

Gescheitert am eigenen System Der politische Niedergang Walter Ulbrichts

Porträt Alina Kröber

Alina Kröber

Was braucht es in einer Diktatur, um sich störender Parteimitglieder zu entledigen? In einem Staat, in dem die politische Praxis jederzeit so modifiziert werden konnte, dass sie dem Willen und den Zielen der Einheitspartei entsprach, liegt die Annahme nicht fern, dass eine rechtliche Argumentation wohl nicht von Nöten war.

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