Open Access

Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

[weiterlesen …]

Quo Vadis, Schuldenbremse? Wie Debatten über die Schuldenbremse seit Jahrzehnten verschleppte Strukturreformen kaschieren

Porträt Anna Neumann

Anna Neumann

Im vergangenen Jahr hat sie ihr 15-jähriges Bestehen gefeiert: Am 12. Juni 2009 stimmte der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zu und machte so den Weg frei für die Einführung der Schuldenbremse. Ziel dieses Instruments ist es, die Finanzlage von Bund und Ländern langfristig zu stabilisieren, nachdem sich Deutschlands Staatsverschuldung in den vergangenen Jahrzehnten um ein Vielfaches potenziert hatte.

[weiterlesen …]

Wie der Unterschied gemacht wird Überlegungen zur transformativen Kraft von Schlüsselentscheidungen am Beispiel des Selbstbestimmungsgesetzes

Porträt Jan Tobias Fuhrmann

Jan Tobias Fuhrmann

m Morgen des 01.11.2024, jenem Tag, an dem das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft treten sollte, erschien auf dem Medienportal NiUS ein Kommentar, in dem sieben Gründe aufgezählt werden, »warum das Selbstbestimmungsgesetz den Missbrauch von Frauen und Kindern normalisiert.«

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 2-2019:

Nach dem Konflikt ist vor dem Konflikt? Zur Linearität und (Post-)Kolonialität in Peacebuilding und Transitional Justice-Prozessen

Autoren-Porträt

Kristine Avram / Alexandra Engelsdorfer

Kristine Avram und Alexandra Engelsdorfer analysieren in ihrem Beitrag exemplarische Faktoren und Konzepte, die den Übergang von einer Diktatur zu einer Demokratie beeinflussen und strukturieren.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 4-2019:

Faktencheck in der Politik Ein problematischer Problemlöser

Porträt Philip Larsen

Philip Larsen

Philip Larsen problematisiert die Rolle von Fakten und das rezente Phänomen des "Faktenchecks" im politischen Diskurs

[weiterlesen …]