Open Access

Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

[weiterlesen …]

Verheerende Weichenstellung Die Privatisierung der Deutschen Bahn

Autoren-Porträt

Tim Engartner / Tobias Heinemann / Daniel von Orloff

Mit 558 Ja-Stimmen, lediglich 13 Gegenstimmen und vier Enthaltungen traf der Deutsche Bundestag am 2. Dezember 1993 eine Schlüsselentscheidung mit weitreichenden Folgen für den bundesdeutschen Bahnverkehr, wenn nicht gar die Zukunft der Mobilität zwischen Flensburg und Passau: die Überführung der Deutschen Bahn (DB) in eine Aktiengesellschaft.

[weiterlesen …]

Die Gründung des Bundesumweltministeriums Wendepunkt nach Tschernobyl, eine Schlüsselentscheidung und ihre politischen Pfadabhängigkeiten

Porträt Sascha Ohlenforst

Sascha Ohlenforst

Politik ist die Summe vieler Einzelentscheidungen. Insofern bestimmen sie über den Erfolg oder das Scheitern politischer Parteien und ihrer Repräsentanten. Insbesondere in modernen Wettbewerbsdemokratien müssen sich Politiker an ihren Entscheidungen messen lassen. Daher ist es für sie ratsam, sich gut beraten zu lassen, etwa von öffentlichen Expertenkommissionen oder Politikberatern.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 3-2015:

Zwischen Aufbruch und Beharrung Die bürgerliche Rechte in Frankreich

Porträt Teresa Nentwig

Teresa Nentwig

Im Frühjahr 2015 feierte Frankreichs ehemaliger Staatspräsident Nicolas Sarkozy mit seiner Wahl zum Vorsitzenden der UMP-Nachfolgeorganisation Les Républicains ein bemerkenswertes Comeback. Teresa Nentwig über Anspruch und Chancen der neuen Partei und ihre Bedeutung für die bürgerliche Rechte in Frankreich.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 1-2-2024:

Republikaner vs. Republik Von der Grand Old Party zur dauerhaften Gefahr für die US-Demokratie

Porträt Philipp Adorf

Philipp Adorf

Politische Gegner sind »Ungeziefer«, die »größte Bedrohung für das Land sind die kranken […] Menschen aus unserem eigenen Land« und Migranten »vergiften das Blut unseres Landes« – Donald Trumps Rhetorik hat sich seit seinem Auszug aus dem Weißen Haus noch weiter von einem Diskurs entfernt, der einer Demokratie würdig ist.

[weiterlesen …]