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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Wie der Unterschied gemacht wird Überlegungen zur transformativen Kraft von Schlüsselentscheidungen am Beispiel des Selbstbestimmungsgesetzes

Porträt Jan Tobias Fuhrmann

Jan Tobias Fuhrmann

m Morgen des 01.11.2024, jenem Tag, an dem das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft treten sollte, erschien auf dem Medienportal NiUS ein Kommentar, in dem sieben Gründe aufgezählt werden, »warum das Selbstbestimmungsgesetz den Missbrauch von Frauen und Kindern normalisiert.«

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Retrospektive - aus INDES :

Die Entstehung der modernen Skyline Das Woolworth Building in New York

Porträt Gabriele Kiesewetter

Gabriele Kiesewetter

Das Woolworth Building in New York wurde im April 1913 eingeweiht und stand für eine neue technische und architektonische Moderne. Gabriele Kiesewetter verdeutlicht, was daran - zum Teil bis heute - für unsere zeitgenössischen Städte und Lebensweisen wegweisend gewesen ist.

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2024:

Im Käfig der eigenen Mitglieder Europäische Parteiorganisationen im Klammergriff nationaler Beharrungskräfte

Porträt Enrico Liedtke

Enrico Liedtke

Es war der britische Politiker und Politikwissenschaftler David Marquand, der bereits vor über vierzig Jahren bemerkte, dass die Zukunft der Europäischen Integration weniger in einem Europa der Vaterländer als vielmehr in einem Europa der Parteien zu finden sei. Er spielte damit auf die zunehmende technokratische Überlagerung der europäischen Politikgestaltung an, die die seinerzeit neun EG-Staaten zusammenhielt und damit gleichzeitig die politische Dimension dieser bemerkenswerten Zusammenarbeit zum Verschwinden brachte.

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