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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Schroffer Schlüsselentscheider Scholz? Ambivalenzen am Ampel-Ende

Porträt Volker Best

Volker Best

Ein Ende mit Schrecken statt ein Schrecken ohne Ende? So kommentierten manche Medien, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz am 6. November 2024 seinen Finanzminister Christian Lindner entlassen hatte, weil dieser den Beschluss einer Haushaltsnotlage verweigert hatte.

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Retrospektive - aus INDES 4-2012:

Mentale Barrieren Österreich, die EU und der Osten

Autoren-Porträt

Andrea Brait / Andreas Pudlat

Andrea Brait und Andreas Pudlat gehen in ihrer Analyse auf die Suche nach Überbleibseln der bis 1989 existierenden Grenzen Österreichs gegenüber seinen östlichen Nachbarn und decken dabei »Mental Maps« auf.

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2024:

Kommunale Energiegesellschaften Eine Investition in kommunale Entschuldung

Autoren-Porträt

Timo Karl / Annika von Kiedrowski

»Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.« Dieses Zitat von Albert Einstein gilt auch für die Energiepolitik. Mag es von verschiedenen Interessensgruppen auch noch so oft in Aussicht gestellt werden – der 1-zu-1-Ersatz einer fossilen, zentral angelegten Kraftwerksinfrastruktur durch klimakompatible Erzeugungsanlagen erscheint in Deutschland weder ökonomisch noch gesellschaftlich machbar.

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