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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Schroffer Schlüsselentscheider Scholz? Ambivalenzen am Ampel-Ende

Porträt Volker Best

Volker Best

Ein Ende mit Schrecken statt ein Schrecken ohne Ende? So kommentierten manche Medien, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz am 6. November 2024 seinen Finanzminister Christian Lindner entlassen hatte, weil dieser den Beschluss einer Haushaltsnotlage verweigert hatte.

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Schlüsselentscheidung zum Nichtstun Frankreich und Deutschland während des Genozids an den Tutsi Ruandas (1994)

Porträt Anne D. Peiter

Anne D. Peiter

Das fehlende Eingreifen, schlimmer noch: die Verstrickung Deutschlands und Frankreichs in das Erstarken der terroristischen Hutu-Miliz in Ruanda sind, so lautet die These der folgenden Analysen, im Nachgang der genozidalen Ära nur unzureichend aufgearbeitet worden.

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Retrospektive - aus INDES 3-4-2022:

Corona als sozialer und politischer Spaltpilz Polarisierung in Zeiten der Covid-19-Pandemie

Porträt Christoph Butterwegge

Christoph Butterwegge

Als das neue Coronavirus die Bundesrepublik, ihr Gesundheitswesen und ihren Sozialstaat traf, wurde die sozioökonomische Ungleichheit nicht bloß deutlicher sichtbar, die Interessengegensätze zwischen einzelnen Bevölkerungsschichten haben im Verlauf der Pandemie vielmehr auch schärfere Konturen bekommen.

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2024:

Direktdemokratische Volksgesetzgebung Ein deutscher Sonderweg

Porträt Yu-Fang Hsu

Yu-Fang Hsu

Der Begriff »Sonderweg« hat in Deutschland tiefe historische Wurzeln und bezeichnet normalerweise eine eigentümliche Entwicklung Deutschlands, die sich von denjenigen anderer europäischer Ländern unterscheidet. Diese Beschreibung trifft auch auf die direkte Demokratie in Deutschland zu.

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