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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Kaputt gespart Die Schuldenbremse oder das Scheitern eines neoliberalen Politikinstruments

Porträt Kai Eicker-Wolf

Kai Eicker-Wolf

Im Jahr 2009 wurde die so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert – unter dem Beifall der großen Mehrheit der politisch Verantwortlichen und des Mainstreams der Wirtschaftswissenschaften. In den ersten Jahren nach ihrer Verabschiedung schien sie zunächst ein Erfolgsmodell zu sein.

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Quo Vadis, Schuldenbremse? Wie Debatten über die Schuldenbremse seit Jahrzehnten verschleppte Strukturreformen kaschieren

Porträt Anna Neumann

Anna Neumann

Im vergangenen Jahr hat sie ihr 15-jähriges Bestehen gefeiert: Am 12. Juni 2009 stimmte der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zu und machte so den Weg frei für die Einführung der Schuldenbremse. Ziel dieses Instruments ist es, die Finanzlage von Bund und Ländern langfristig zu stabilisieren, nachdem sich Deutschlands Staatsverschuldung in den vergangenen Jahrzehnten um ein Vielfaches potenziert hatte.

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Retrospektive - aus INDES 1-2018:

1968 in der DDR Eine ausgebliebene Revolte und ihre Folgen

Porträt Michael Lühmann

Michael Lühmann

Michael Lühmann zeichnet nach, warum das Jahr 1968 in der DDR zu keinem Erinnerungsort geworden ist und fragt nach einer Generation der Ost-68er.

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Retrospektive - aus INDES 1-2020:

Muhammad Ali Oder: Frage nicht, was Du für Dein Land, sondern was Du für Deinen Sport tun kannst

Porträt Sven Güldenpfennig

Sven Güldenpfennig

Anhand der Person Mohammad Ali, geboren als Cassius Marcellus Clay, zeigt Sven Güldenpfennig das emanzipative Potenzial eines Sports auf, der sich gegen seine politische Instrumentalisierung wehrt und im Falle der Boxlegende eben gerade in seiner immanenten Widerständigkeit und seinem ästhetisch-künstlerischen Eigensinn enorme politische Wirkkraft entfalteten konnte.

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