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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Kaputt gespart Die Schuldenbremse oder das Scheitern eines neoliberalen Politikinstruments

Porträt Kai Eicker-Wolf

Kai Eicker-Wolf

Im Jahr 2009 wurde die so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert – unter dem Beifall der großen Mehrheit der politisch Verantwortlichen und des Mainstreams der Wirtschaftswissenschaften. In den ersten Jahren nach ihrer Verabschiedung schien sie zunächst ein Erfolgsmodell zu sein.

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Retrospektive - aus INDES 1-2020:

Muhammad Ali Oder: Frage nicht, was Du für Dein Land, sondern was Du für Deinen Sport tun kannst

Porträt Sven Güldenpfennig

Sven Güldenpfennig

Anhand der Person Mohammad Ali, geboren als Cassius Marcellus Clay, zeigt Sven Güldenpfennig das emanzipative Potenzial eines Sports auf, der sich gegen seine politische Instrumentalisierung wehrt und im Falle der Boxlegende eben gerade in seiner immanenten Widerständigkeit und seinem ästhetisch-künstlerischen Eigensinn enorme politische Wirkkraft entfalteten konnte.

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Retrospektive - aus INDES 0-2011:

Open Access

Bleibt alles anders? Stabilität und Wandel der deutschen Parteimitgliedschaften

Porträt Tim Spier

Tim Spier

Tim Spier befasst sich mit den Mitgliedschaften der deutschen Parteien, die seit Längerem in einer Krise gewähnt werden.

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