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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Verheerende Weichenstellung Die Privatisierung der Deutschen Bahn

Autoren-Porträt

Tim Engartner / Tobias Heinemann / Daniel von Orloff

Mit 558 Ja-Stimmen, lediglich 13 Gegenstimmen und vier Enthaltungen traf der Deutsche Bundestag am 2. Dezember 1993 eine Schlüsselentscheidung mit weitreichenden Folgen für den bundesdeutschen Bahnverkehr, wenn nicht gar die Zukunft der Mobilität zwischen Flensburg und Passau: die Überführung der Deutschen Bahn (DB) in eine Aktiengesellschaft.

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Retrospektive - aus INDES 2-2017:

Polen, Europäische Union und Identität Fünf Thesen zu einem Land der Gegensätze

Porträt Weronika Priesmeyer-Tkocz

Weronika Priesmeyer-Tkocz

Ist Polen für Europa verloren? Weronika Priesmeyer-Tkocz blickt auf die innere Verfassung eines Landes der Gegensätze.

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Retrospektive - aus INDES 4-2015:

Willkommenskulturen in Ostdeutschland Flüchtlinge, Flüchtlingsbilder und Flüchtlingsgegner

Porträt Frank Eckardt

Frank Eckardt

Im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise ist das Narrativ der »Willkommenskultur« aufgekommen. Frank Eckardt diskutiert die damit verbundenen Probleme und plädiert für eine Wahrnehmung des Flüchtlings als zukünftiger Bürger.

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