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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Kaputt gespart Die Schuldenbremse oder das Scheitern eines neoliberalen Politikinstruments

Porträt Kai Eicker-Wolf

Kai Eicker-Wolf

Im Jahr 2009 wurde die so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert – unter dem Beifall der großen Mehrheit der politisch Verantwortlichen und des Mainstreams der Wirtschaftswissenschaften. In den ersten Jahren nach ihrer Verabschiedung schien sie zunächst ein Erfolgsmodell zu sein.

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Quo Vadis, Schuldenbremse? Wie Debatten über die Schuldenbremse seit Jahrzehnten verschleppte Strukturreformen kaschieren

Porträt Anna Neumann

Anna Neumann

Im vergangenen Jahr hat sie ihr 15-jähriges Bestehen gefeiert: Am 12. Juni 2009 stimmte der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zu und machte so den Weg frei für die Einführung der Schuldenbremse. Ziel dieses Instruments ist es, die Finanzlage von Bund und Ländern langfristig zu stabilisieren, nachdem sich Deutschlands Staatsverschuldung in den vergangenen Jahrzehnten um ein Vielfaches potenziert hatte.

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Retrospektive - aus INDES 3-4-2024:

Kinderbetreuungspolitik in Deutschland und Japan Eine vergleichende Analyse der Reformprozesse in den Amtszeiten Angela Merkels und Shinzo Abes

Porträt Masaki Kondo

Masaki Kondo

Seit der Veröffentlichung von Esping-Andersens Werk Die drei Welten des Wohlfahrtskapitalismus im Jahr 1990 hat die Typisierung von Wohlfahrtsstaaten in demokratischen Industrieländern an Bedeutung gewonnen. Diese Einteilung unterscheidet grundsätzlich zwischen sozialdemokratischen, liberalen und konservativen Typen von Wohlfahrtsstaaten. Bis in die 1990er Jahre wurde diese Einteilung als gültig betrachtet, da sich die Pfadabhängigkeit auf die Sozialpolitik auswirkte.

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Retrospektive - aus INDES 3-2013:

Von der Technokratie zum »Sachzwang« Die Konjunkturen politischer Rationalität

Porträt Torben Lütjen

Torben Lütjen

Torben Lütjen beschreibt die eigentliche Idee der Technokratie und deckt dabei ein grundlegendes Missverständnis auf.

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