Open Access

Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

[weiterlesen …]

Schlüsselentscheidung zum Nichtstun Frankreich und Deutschland während des Genozids an den Tutsi Ruandas (1994)

Porträt Anne D. Peiter

Anne D. Peiter

Das fehlende Eingreifen, schlimmer noch: die Verstrickung Deutschlands und Frankreichs in das Erstarken der terroristischen Hutu-Miliz in Ruanda sind, so lautet die These der folgenden Analysen, im Nachgang der genozidalen Ära nur unzureichend aufgearbeitet worden.

[weiterlesen …]

Die Gründung des Bundesumweltministeriums Wendepunkt nach Tschernobyl, eine Schlüsselentscheidung und ihre politischen Pfadabhängigkeiten

Porträt Sascha Ohlenforst

Sascha Ohlenforst

Politik ist die Summe vieler Einzelentscheidungen. Insofern bestimmen sie über den Erfolg oder das Scheitern politischer Parteien und ihrer Repräsentanten. Insbesondere in modernen Wettbewerbsdemokratien müssen sich Politiker an ihren Entscheidungen messen lassen. Daher ist es für sie ratsam, sich gut beraten zu lassen, etwa von öffentlichen Expertenkommissionen oder Politikberatern.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 1-2-2022:

Parlamentarische Zeitenwenden Konstruktive Misstrauensvoten in der Bundesrepublik

Porträt Mahir Tokatlı

Mahir Tokatlı

Mahir Tokatlı blickt zurück auf zwei kontruktive Misstrauensvoten, die 2022 Jubiläen feiern.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 3-2018:

Linke Sammlungsbewegung? Im Prinzip: Ja! – Aber so?!

Porträt Horst Heimann

Horst Heimann

Horst Heimann betrachtet die linke Sammlungsbewegung mit gemischten Gefühlen. Eine Stärkung der Linken in Deutschland hält er angesichts des gesellschaftlichen Rechtstrends und des Aufstiegs der AfD für dringend geboten. Die politischen Schlussfolgerungen, welche die Protagonisten der Sammlungsbewegung aus der Krise der Linken ziehen, und die Konsequenzen, die sich daraus für die inhaltliche Ausrichtung derselben ergeben, gefallen ihm dagegen nicht. Eine Linke, so Heimann, die nationale Ressentiments ausbeutet, ist keine Linke mehr.

[weiterlesen …]