Indes. Zeitschrift für Politik und Gesellschaft

Johanna Mierendorff

Nach der deutsch-deutschen Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 haben die Menschen in den ostdeutschen Bundesländern einen umfassenden Transformationsprozess durchlebt. Sie erfuhren einen radikalen gesellschaftlichen und ökonomischen Wandel, der nicht nur den Umbau des politischen und administrativen Steuerungssystems, sondern auch der Kindertagesbetreuung betraf.

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Walter Ötsch / Ellen Bos

Bei der Nationalratswahl am 29. September 2024 wurde die rechtsextreme Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) mit 28,8 Prozent der abgegebenen Stimmen zur stärksten Partei im österreichischen Parlament. Den zweiten Platz errang mit 26,3 Prozent die konservative Österreichische Volkspartei (ÖVP), die in den vergangenen Jahren weit nach rechts gerückt ist. Nach den beiden bisherigen Koalitionen zwischen ÖVP und FPÖ unter Wolfgang Schüssel (Januar 2000 bis April 2005) und Sebastian Kurz (Dezember 2017 bis Mai 2019) erscheint eine neuerliche Koalition der beiden Parteien als wahrscheinlich.

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Christoph Butterwegge

Christoph Butterwegge sieht angesichts der massiven sozialen Ungleichheit in Deutschland Notwendigkeit und Potenzial für eine linke Sammlungsbewegung. Für deren Erfolg und die Vermeidung einer Spaltung der Linken mahnt er jedoch die Fokussierung auf einen „Minimalkonsens“ an. Drei Kernaufgaben müsse die Sammlungsbewegung erfüllen: den Kampf gegen soziale Ungleichheit wiederbeleben, sich der Aufrüstungspolitik entgegenstellen und dabei Präsenz im öffentlichen Raum, „auf der Straße“, zeigen.

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Dirk Moldt

Dirk Molt liefert einen Überblick über die Hausbesetzungen im Ostberlin der Wendejahre, fragt nach deren Spezifika im Kontext einer breiteren Berliner Hausbesetzertradition und zieht nach drei Jahrzehnten ein Resumee der Wohnraumoccupationen.

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