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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Wie der Unterschied gemacht wird Überlegungen zur transformativen Kraft von Schlüsselentscheidungen am Beispiel des Selbstbestimmungsgesetzes

Porträt Jan Tobias Fuhrmann

Jan Tobias Fuhrmann

m Morgen des 01.11.2024, jenem Tag, an dem das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft treten sollte, erschien auf dem Medienportal NiUS ein Kommentar, in dem sieben Gründe aufgezählt werden, »warum das Selbstbestimmungsgesetz den Missbrauch von Frauen und Kindern normalisiert.«

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Die Gründung des Bundesumweltministeriums Wendepunkt nach Tschernobyl, eine Schlüsselentscheidung und ihre politischen Pfadabhängigkeiten

Porträt Sascha Ohlenforst

Sascha Ohlenforst

Politik ist die Summe vieler Einzelentscheidungen. Insofern bestimmen sie über den Erfolg oder das Scheitern politischer Parteien und ihrer Repräsentanten. Insbesondere in modernen Wettbewerbsdemokratien müssen sich Politiker an ihren Entscheidungen messen lassen. Daher ist es für sie ratsam, sich gut beraten zu lassen, etwa von öffentlichen Expertenkommissionen oder Politikberatern.

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Retrospektive - aus INDES 2-2016:

Keine Freiheit ohne Staat! Was Kants politischer Liberalismus uns heute noch zu sagen hat

Porträt Philipp-Alexander Hirsch

Philipp-Alexander Hirsch

Immanuel Kant gilt als einer der Vordenker repräsentativer Demokratie. Immanuel Kant gilt als einer der Vordenker repräsentativer Demokratie, zählt zu den geistigen Vätern des politischen Liberalismus. Häufig wird dabei jedoch übersehen, dass Kant den Bürgerinnen und Bürgern keinerlei Widerstandsrecht gegenüber der staatlichen Autorität einräumte, ihnen ein solches sogar explizit absprach. Der Jurist Philipp-Alexander Hirsch diskutiert Kants politischen Liberalismus und erklärt, warum sich Kants Ansichten nicht ohne Weiteres für die Argumentation der aktuellen Flüchtlingsdebatte heranziehen lassen.

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Retrospektive - aus INDES 4-2017:

»Der Mensch klammert sich an Hoffnungen« Interview mit Fritz Heine über die Schwäche der Weimarer Arbeiterbewegung, den sozialdemokratischen Widerstand und die Zeit des Nationalsozialismus

Porträt Fritz Heine

Fritz Heine

Bei dem hier publizierten Interview handelt es sich mithin um den Erstabdruck eines Textes, der insofern zwar etwas in die Jahre gekommen, mit Blick auf den Schwerpunkt »Widerstand und Dissidenz« aber nichtsdestotrotz hochaktuell ist.

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