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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Kaputt gespart Die Schuldenbremse oder das Scheitern eines neoliberalen Politikinstruments

Porträt Kai Eicker-Wolf

Kai Eicker-Wolf

Im Jahr 2009 wurde die so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert – unter dem Beifall der großen Mehrheit der politisch Verantwortlichen und des Mainstreams der Wirtschaftswissenschaften. In den ersten Jahren nach ihrer Verabschiedung schien sie zunächst ein Erfolgsmodell zu sein.

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Schlüsselentscheidung zum Nichtstun Frankreich und Deutschland während des Genozids an den Tutsi Ruandas (1994)

Porträt Anne D. Peiter

Anne D. Peiter

Das fehlende Eingreifen, schlimmer noch: die Verstrickung Deutschlands und Frankreichs in das Erstarken der terroristischen Hutu-Miliz in Ruanda sind, so lautet die These der folgenden Analysen, im Nachgang der genozidalen Ära nur unzureichend aufgearbeitet worden.

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Retrospektive - aus INDES 1-2012:

Debatte: Auslaufmodell Mitgliedschaft? Die Zukunft gehört den Mitgliederparteien

Porträt Ruud Koole

Ruud Koole

Die Mitgliedschaften politischer Großorganisationen sind in den letzten dreißig Jahren beträchtlich geschrumpft. Sind Parteimitgliedschaft ein Auslauf- oder ein Erfolgsmodell? Eine Debatte zwischen den beiden Politologen Peter Filzmaier und Ruud Koole.

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Retrospektive - aus INDES 3-2015:

»Politik heiß: etwas wollen« Der demokratische Sozialist Olof Palme zwischen Idealismus und Realpolitik

Porträt Armin Pfahl-Traughber

Armin Pfahl-Traughber

Olof Palme war von 1969 bis 1986, mit Unterbrechung, lange Zeit schwedischer Ministerpräsident. Armin Pfahl-Traughber über den sozialdemokratischen Politiker, der Idealismus, Pathos und Bekenntnis mit politischem Mut verknüpfte.

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