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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Die Gründung des Bundesumweltministeriums Wendepunkt nach Tschernobyl, eine Schlüsselentscheidung und ihre politischen Pfadabhängigkeiten

Porträt Sascha Ohlenforst

Sascha Ohlenforst

Politik ist die Summe vieler Einzelentscheidungen. Insofern bestimmen sie über den Erfolg oder das Scheitern politischer Parteien und ihrer Repräsentanten. Insbesondere in modernen Wettbewerbsdemokratien müssen sich Politiker an ihren Entscheidungen messen lassen. Daher ist es für sie ratsam, sich gut beraten zu lassen, etwa von öffentlichen Expertenkommissionen oder Politikberatern.

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Retrospektive - aus INDES 4-2023:

Strafen statt Resozialisieren? Einblicke in den Haftalltag Werner Pinzners und in die Machtverhältnisse der Justizvollzugsanstalt Fuhlsbüttel

Porträt Mona Rudolph

Mona Rudolph

Im Gegensatz zu Werner Pinzners kurzem Leben war die Liste seiner Straftaten lang. Bereits vorbestraft beging er im August 1975 zusammen mit zwei Komplizen einen bewaffneten Raubüberfall, bei dem der Filialleiter eines Supermarkts getötet wurde. Neun Jahre später verübte Pinzner den ersten einer Serie von mutmaßlich fünf Auftragsmorden.

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Retrospektive - aus INDES 3-4-2024:

»Die Schwächsten der Gesellschaft« Kinder als moralisierendes Argument in der bundespolitischen Rhetorik der 1970er bis 1990er Jahre

Porträt Judith Anouschka Grosch

Judith Anouschka Grosch

»Die Moralshow der Grünen mit den Kinderaugen«. Unter diesem Titel kritisierte WELT-Journalist Robin Alexander 2018 eine Twitter-Kampagne. Einen Tag zuvor hatten mehrere Grünen-Politiker:innen, darunter Robert Habeck, sowie bald darauf viele weitere Twitter-User Kinderfotos von sich selbst gepostet.

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