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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Wie der Unterschied gemacht wird Überlegungen zur transformativen Kraft von Schlüsselentscheidungen am Beispiel des Selbstbestimmungsgesetzes

Porträt Jan Tobias Fuhrmann

Jan Tobias Fuhrmann

m Morgen des 01.11.2024, jenem Tag, an dem das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft treten sollte, erschien auf dem Medienportal NiUS ein Kommentar, in dem sieben Gründe aufgezählt werden, »warum das Selbstbestimmungsgesetz den Missbrauch von Frauen und Kindern normalisiert.«

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Retrospektive - aus INDES S-2016:

»Ungleichzeitigkeit des Gleichzeitigen« Dynamiken und Paradoxien von »Generationen«

Porträt Detlef Lehnert

Detlef Lehnert

Detlef Lehnert spürt Dynamiken und Paradoxien von Generationen im 20. Jahrhundert nach und erschließt dabei einen Zeit- und Debattenbogen von der Weimarer Republik bis zum Brexit.

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2024:

The Italian Job Melonis ungewöhnlicher Vorschlag einer Direktwahl des Premierministers samt Mehrheitsbonus

Porträt Mahir Tokatlı

Mahir Tokatlı

Lange Zeit war in der vergleichenden Regierungslehre die dichotome Unterscheidung zwischen parlamentarisch und präsidentiell, die im deutschsprachigen Raum vor allem der Hamburger Politikwissenschaftler Winfried Steffani [...] prägte, stilbildend.[...] Maurice Duverger [...] stellte mit dem Semipräsidentialismus einen dritten Typus vor. Andere Typologien nutzen zwei Merkmale mit je zwei Ausprägungen, die in einer Vierermatrix zwei Haupt- und zwei Mischtypen umfassen. [...]

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