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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Schlüsselentscheidung zum Nichtstun Frankreich und Deutschland während des Genozids an den Tutsi Ruandas (1994)

Porträt Anne D. Peiter

Anne D. Peiter

Das fehlende Eingreifen, schlimmer noch: die Verstrickung Deutschlands und Frankreichs in das Erstarken der terroristischen Hutu-Miliz in Ruanda sind, so lautet die These der folgenden Analysen, im Nachgang der genozidalen Ära nur unzureichend aufgearbeitet worden.

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Unsouveräne Getriebenheit Der Migrationswahlkampf der Union

Porträt Christian Jakob

Christian Jakob

Nach dem Ampel-Bruch im November 2024 wünschte sich CDU-Chef Friedrich Merz, der aufziehende Wahlkampf möge von Wirtschaftsthemen bestimmt sein, und versicherte, er werde seinen Teil dazu beitragen.

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Retrospektive - aus INDES 3-2018:

Die notwendige Sozialdemokratie Warum Ralf Dahrendorf irrte und was es heute braucht

Porträt Thomas Nowotny

Thomas Nowotny

Thomas Nowotny , ehemaliger österreichischer Diplomat und Sekretär des Bundeskanzlers Bruno Kreisky, hinterfragt in seinem Beitrag die These von Ralf Dahrendorf aus dem Jahr 1983, dass alle Parteien quasi die Kernziele der Sozialdemokratie verfolgen würden und die Sozialdemokratie somit ihren politischen Daseinszweck erfüllt habe. Nowotny zeigt dagegen auf, dass sich die europäische Sozialdemokratie in ganz Europa in der Folgezeit, speziell in den 1990er Jahren, als elektoral sehr erfolgreiche Kraft erwies. Allerdings habe sich die Sozialdemokratie seit den 1980er Jahren an die marktliberale Agenda der parteipolitischen Konkurrenz angepasst und an eigener programmatischer und politischer Substanz eingebüßt, die jetzt den kontinuierlichen Niedergang der sozialdemokratischen Parteien sowie den Aufstieg der Populisten vorantreibe, so Nowotny. Zum Schluss skizziert der Autor Vorschläge für einen neuen Sozialdemokratismus für das 21. Jahrhundert.

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Retrospektive - aus INDES 2-2017:

»Solidarität auf der primitivsten Ebene« Ein Gespräch mit Prof. Dr. Gesine Schwan über den Bedeutungsverlust des Nationalstaats, Facetten der europäischen Identität und Potenziale von Gemeinden

Porträt Gesine Schwan

Gesine Schwan

Die Europäische Union befindet sich in einer veritablen Krise. Im Gespräch mit INDES benennt Gesine Schwan Ursachen der gegenwärtigen EU-Krise, aber auch mögliche Lösungswege und spricht über den Europäischen Geist.

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