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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Wie der Unterschied gemacht wird Überlegungen zur transformativen Kraft von Schlüsselentscheidungen am Beispiel des Selbstbestimmungsgesetzes

Porträt Jan Tobias Fuhrmann

Jan Tobias Fuhrmann

m Morgen des 01.11.2024, jenem Tag, an dem das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft treten sollte, erschien auf dem Medienportal NiUS ein Kommentar, in dem sieben Gründe aufgezählt werden, »warum das Selbstbestimmungsgesetz den Missbrauch von Frauen und Kindern normalisiert.«

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Retrospektive - aus INDES 3-4-2024:

Geboren im »Lebensborn« Individuelle und familiäre Nachwirkungen der SS-Entbindungsheime

Porträt Lukas Schretter

Lukas Schretter

Die Entbindungsheime des Vereins »Lebensborn« dienten zwischen 1936 und 1945 dem Ziel, die Anzahl »arischer« Kinder im Deutschen Reich zu steigern. Nur schwangere Frauen, die den strengen »Auslese«-Kriterien der SS entsprachen, durften in diesen Heimen entbinden. Dieser Beitrag widmet sich dem Einfluss des Nationalsozialismus auf Familie und Kindheit sowie der Rolle des »Lebensborn« als Teil der NS-Bevölkerungs- und Rassenpolitik.

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Retrospektive - aus INDES 3-4-2022:

Die deutsche Demokratie im Krisenzeitalter (II) Corona-Pandemie, Klimawandel, Ukrainekrieg

Porträt Frank Decker

Frank Decker

Indem sie Gesundheit und Leben der Menschen konkret bedrohte, ließ sich die Seuche weder individuell noch gesellschaftlich-politisch verdrängen. Die klassische Staatsaufgabe der unmittelbaren Gefahrenabwehr wurde dadurch wieder in Erinnerung gerufen.

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