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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Die Schlüssel zum Königreich Entscheidungstheoretische Überlegungen zu einem voraussetzungsvollen Begriff

Porträt Benjamin Schmid

Benjamin Schmid

Die lautlosen Revolutionen der Sprache geschehen nicht über Nacht. Entsprechend langwierig waren auch Entstehung und Bedeutungswandel des Begriffs der Schlüsselentscheidung.

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Retrospektive - aus INDES 3-4-2024:

Gleichheitsansprüche und Lebenspraxis Ambivalenzen geschlechtsneutraler Erziehung

Porträt Michael Meuser

Michael Meuser

Seitdem die Familiengründung keine Selbstverständlichkeit im Lebenslauf mehr ist und der Konrad Adenauer zugeschriebene Satz »Kinder kriegen die Leute immer« seine Gültigkeit verloren hat, haben Kinder für ihre Eltern vermehrt die Funktion als »Sinnstifter und Quelle emotionaler Bedürfnisbefriedigung«. Das Kind rückt zunehmend ins Zentrum des familialen Geschehens.

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Retrospektive - aus INDES 3-4-2024:

»Die Schwächsten der Gesellschaft« Kinder als moralisierendes Argument in der bundespolitischen Rhetorik der 1970er bis 1990er Jahre

Porträt Judith Anouschka Grosch

Judith Anouschka Grosch

»Die Moralshow der Grünen mit den Kinderaugen«. Unter diesem Titel kritisierte WELT-Journalist Robin Alexander 2018 eine Twitter-Kampagne. Einen Tag zuvor hatten mehrere Grünen-Politiker:innen, darunter Robert Habeck, sowie bald darauf viele weitere Twitter-User Kinderfotos von sich selbst gepostet.

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