Open Access

Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

[weiterlesen …]

Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

[weiterlesen …]

Schlüsselentscheidung zum Nichtstun Frankreich und Deutschland während des Genozids an den Tutsi Ruandas (1994)

Porträt Anne D. Peiter

Anne D. Peiter

Das fehlende Eingreifen, schlimmer noch: die Verstrickung Deutschlands und Frankreichs in das Erstarken der terroristischen Hutu-Miliz in Ruanda sind, so lautet die These der folgenden Analysen, im Nachgang der genozidalen Ära nur unzureichend aufgearbeitet worden.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 1-2-2024:

The Italian Job Melonis ungewöhnlicher Vorschlag einer Direktwahl des Premierministers samt Mehrheitsbonus

Porträt Mahir Tokatlı

Mahir Tokatlı

Lange Zeit war in der vergleichenden Regierungslehre die dichotome Unterscheidung zwischen parlamentarisch und präsidentiell, die im deutschsprachigen Raum vor allem der Hamburger Politikwissenschaftler Winfried Steffani [...] prägte, stilbildend.[...] Maurice Duverger [...] stellte mit dem Semipräsidentialismus einen dritten Typus vor. Andere Typologien nutzen zwei Merkmale mit je zwei Ausprägungen, die in einer Vierermatrix zwei Haupt- und zwei Mischtypen umfassen. [...]

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 3-2018:

Was die SPD braucht Wie linker Realismus und Idealismus zusammengehen

Porträt Nils Heisterhagen

Nils Heisterhagen

Nils Heisterhagen plädiert in seinem Beitrag dafür, dass die SPD die handfesten materiellen Interessen des Facharbeiters, des historischen Subjekts der Arbeiterbewegung, ins Zentrum ihrer Politik stellen sollte, um die zur AfD abgewanderten Wähler zurückzugewinnen. Denn mit „Identitätspolitik“ und „Weltbild-Diskursen“ könne dieser nichts anfangen.

[weiterlesen …]