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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Wie der Unterschied gemacht wird Überlegungen zur transformativen Kraft von Schlüsselentscheidungen am Beispiel des Selbstbestimmungsgesetzes

Porträt Jan Tobias Fuhrmann

Jan Tobias Fuhrmann

m Morgen des 01.11.2024, jenem Tag, an dem das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft treten sollte, erschien auf dem Medienportal NiUS ein Kommentar, in dem sieben Gründe aufgezählt werden, »warum das Selbstbestimmungsgesetz den Missbrauch von Frauen und Kindern normalisiert.«

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Schroffer Schlüsselentscheider Scholz? Ambivalenzen am Ampel-Ende

Porträt Volker Best

Volker Best

Ein Ende mit Schrecken statt ein Schrecken ohne Ende? So kommentierten manche Medien, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz am 6. November 2024 seinen Finanzminister Christian Lindner entlassen hatte, weil dieser den Beschluss einer Haushaltsnotlage verweigert hatte.

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Retrospektive - aus INDES 1-2017:

Öffentlich vs. Privat? Religion und Kirche im politischen Raum

Porträt Thomas Schärtl

Thomas Schärtl

Im Rekurs auf Richard Rorty, Immanuel Kant und Charles Taylor erläutert Thomas Schärtl, weshalb pluralistisch-demokratisch verfasste Gesellschaften auch Religion und die Kirche benötigen.

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2022:

Zeitenwende und Ostpolitik So viel Idealismus wie möglich, so viel Realpolitk wie nötig

Zeitenwende und Ostpolitik

Mit seiner Regierungserklärung am 27. Februar 2022 prägte Bundeskanzler Olaf Scholz einen Begriff, der die politische Debatte seitdem bestimmt: »Der 24. Februar 2022 markiert eine Zeitenwende in der Geschichte unseres Kontinents [...] Und das bedeutet: Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor.«

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