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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Die Republikaner nach der Trump-Renaissance Von der Southern Strategy zur konservativen Regenbogenkoalition?

Porträt Philipp Adorf

Philipp Adorf

Donald Trump gelang 2024 ein politischer Triumph, der in vielerlei Hinsicht seinesgleichen sucht. Als erst zweiter Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten kehrte er nach einer Abwahl ins Weiße Haus zurück – ein Comeback, das vor wenigen Jahren undenkbar schien, hatten die meisten Beobachter Trumps politische Karriere nach der Stürmung des Kapitols doch für beendet erklärt.

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Retrospektive - aus INDES 1-2015:

Schlanker Staat, starker Markt Die Selbstentmachtung des Staates im Jahrzehnt der Wiedervereinigung

Autoren-Porträt

Tim Engartner / Oliver Laschet

Lufthansa, Bundesbahn und Bundespost: Die 1990er Jahre standen im Zeichen des „Liberalisierungsfundamentalismus“. Dieser einschneidenden Privatisierungspolitik gingen hohe Erwartungen voraus und folgten langfristige Konsequenzen - darüber schreiben Tim Engartner und Oliver Laschet.

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Retrospektive - aus INDES 2-2015:

Neuer Urbanismus Die New School grüner politischer Utopie

Autoren-Porträt

Christa Müller / Karin Werner

Die Bürger wollen beteiligt werden, die Politikverdrossenheit steigt. In dieser Situation gewinnt das Selbermachen an Bedeutung, der „neue Urbanismus“ ist hierbei eine interessante Alternative. Mit Gemeinschaftsgärten, FabLabs und Repair Cafés entsteht ein buntes Spektrum an Projekten. Christa Müller und Karin-Werner über Bestandteile einer neuen politischen Kultur.

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