Open Access

Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

[weiterlesen …]

Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

[weiterlesen …]

Quo Vadis, Schuldenbremse? Wie Debatten über die Schuldenbremse seit Jahrzehnten verschleppte Strukturreformen kaschieren

Porträt Anna Neumann

Anna Neumann

Im vergangenen Jahr hat sie ihr 15-jähriges Bestehen gefeiert: Am 12. Juni 2009 stimmte der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zu und machte so den Weg frei für die Einführung der Schuldenbremse. Ziel dieses Instruments ist es, die Finanzlage von Bund und Ländern langfristig zu stabilisieren, nachdem sich Deutschlands Staatsverschuldung in den vergangenen Jahrzehnten um ein Vielfaches potenziert hatte.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 2-2023:

„Bei innovativer Forschung ist das Risiko für ein Scheitern durch Irrtum naturgemäss erhöht.“ Interview mit Michael Jungert

Porträt Michael Jungert

Michael Jungert

In dem Projekt „Scheitern in den Wissenschaften“, das Sie am Kompetenzzentrum für interdisziplinäre Wissenschaftsreflexion (ZIWIS) der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) leiten, geht es – laut Projektbeschreibung – darum, die „Bedingungen für einen produktiven Umgang mit dem Scheitern zu verbessern“. Doch sobald ein vermeintliches Scheitern fruchtbare, also produktive Effekte zeitigt, lässt sich doch kaum noch von „Scheitern“ sprechen. Ist „produktives Scheitern“ somit nicht gewissermaßen ein Widerspruch in sich? Ein Widerspruch wäre das nur, wenn man von einem sehr engen Scheiternsbegriff ausgeht.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 3-2012:

Alles nur ein Spiel? Wie der Sport seine politische Unschuld verlor

Porträt Ronny Blaschke

Ronny Blaschke

Wie politisch darf Sport sein, wie politisch muss Sport sein? Ronny Blaschke über die politische Neutralitätsauffassung von Funktionären und Sportlern.

[weiterlesen …]