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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Die Gründung des Bundesumweltministeriums Wendepunkt nach Tschernobyl, eine Schlüsselentscheidung und ihre politischen Pfadabhängigkeiten

Porträt Sascha Ohlenforst

Sascha Ohlenforst

Politik ist die Summe vieler Einzelentscheidungen. Insofern bestimmen sie über den Erfolg oder das Scheitern politischer Parteien und ihrer Repräsentanten. Insbesondere in modernen Wettbewerbsdemokratien müssen sich Politiker an ihren Entscheidungen messen lassen. Daher ist es für sie ratsam, sich gut beraten zu lassen, etwa von öffentlichen Expertenkommissionen oder Politikberatern.

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Quo Vadis, Schuldenbremse? Wie Debatten über die Schuldenbremse seit Jahrzehnten verschleppte Strukturreformen kaschieren

Porträt Anna Neumann

Anna Neumann

Im vergangenen Jahr hat sie ihr 15-jähriges Bestehen gefeiert: Am 12. Juni 2009 stimmte der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zu und machte so den Weg frei für die Einführung der Schuldenbremse. Ziel dieses Instruments ist es, die Finanzlage von Bund und Ländern langfristig zu stabilisieren, nachdem sich Deutschlands Staatsverschuldung in den vergangenen Jahrzehnten um ein Vielfaches potenziert hatte.

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Retrospektive - aus INDES 4-2012:

Gescheiterte Grenzgänger des Sozialliberalismus Von Friedrich Naumann bis Werner Maihofer

Porträt Franz Walter

Franz Walter

Franz Walter unternimmt in seinem Beitrag eine Exkursion in die Geschichte des deutschen Sozialliberalismus und zeigt, was die jeweils unterschiedlichen Protagonisten zu verschiedenen Zeiten dennoch gemeinsam hatten.

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Retrospektive - aus INDES 2-2013:

Hannah und die Ironie Hans Landa, ein (post)moderner Adolf Eichmann?

Porträt Jöran Klatt

Jöran Klatt

Hannah Arendts Einschätzung, demnach Adolf Eichmann die „Banalität des Bösen“ verkörpere, ist einerseits geflügeltes Wort geworden, zugleich jedoch auch eine zutiefst umstrittene These geblieben. In der Figur Hans Landas, dem anpassungsfähigen Nihilisten und „Judenjäger“ aus Quentin Tarrantinos Blockbuster „Inglorious Basterds“, sieht Jöran Klatt eine postmoderne Aktualisierung dieser These verwirklicht.

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