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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Quo Vadis, Schuldenbremse? Wie Debatten über die Schuldenbremse seit Jahrzehnten verschleppte Strukturreformen kaschieren

Porträt Anna Neumann

Anna Neumann

Im vergangenen Jahr hat sie ihr 15-jähriges Bestehen gefeiert: Am 12. Juni 2009 stimmte der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zu und machte so den Weg frei für die Einführung der Schuldenbremse. Ziel dieses Instruments ist es, die Finanzlage von Bund und Ländern langfristig zu stabilisieren, nachdem sich Deutschlands Staatsverschuldung in den vergangenen Jahrzehnten um ein Vielfaches potenziert hatte.

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Retrospektive - aus INDES 4-2013:

Die »letzten Intellektuellen« Generationsverortung und Generationenkonflikte der New York Intellectuals

Porträt Oliver Neun

Oliver Neun

Oliver Neun analysiert die New York Intellectuals, welchen politischen Einfluss sie besaßen, welche Rolle die Stadt New York dabei spielte und weshalb sich auch heute noch lohnt, ihre Schriften zu lesen.

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Retrospektive - aus INDES 1-2023:

I wish I was special, you´re so f***ing special Politische Kommunikation qua Pausenmusik beim CDU-Parteitag?

Porträt Volker Best

Volker Best

Ursprünglich exklusiv den Delegierten vorbehalten, sind Parteitage spätestens seit dem Leipziger Parteitag der SPD 1998 „zu einem Stück Politmesse für den Nachrichten-Großhandel geworden“, bei dem versucht wird, „das Markenzeichen Partei facettenreich zu präsentieren“.

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