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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Schroffer Schlüsselentscheider Scholz? Ambivalenzen am Ampel-Ende

Porträt Volker Best

Volker Best

Ein Ende mit Schrecken statt ein Schrecken ohne Ende? So kommentierten manche Medien, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz am 6. November 2024 seinen Finanzminister Christian Lindner entlassen hatte, weil dieser den Beschluss einer Haushaltsnotlage verweigert hatte.

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Retrospektive - aus INDES 4-2014:

Alles nur Machtverweigerer in der Weimarer SPD? Erwiderung auf eine Leseranfrage

Porträt Franz Walter

Franz Walter

Anhand der politischen Biografien des zweifachen Reichskanzlers und Reichsaußenministers Hermann Müller sowie des preußischen Ministerpräsidenten Otto Braun zeigt Franz Walter mit Blick auf die Sozialdemokraten der Weimarer Republik den Widerspruch von immenser Organisationskraft und trostloser Machtschwäche.

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Retrospektive - aus INDES 3-4-2024:

Feminismus in der deutschen Außenpolitik Langfristige Vision oder Kurzzeitexperiment

Porträt Morice-Constantin Ippers

Morice-Constantin Ippers

Im März 2023 veröffentlichten Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) und Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) die Leitlinien einer feministischen Außen- und Entwicklungspolitik und forcierten so eine Neuausrichtung der Arbeit ihrer Ministerien, die darauf angelegt ist, die deutsche Außen- und Entwicklungspolitik über Jahrzehnte zu prägen.

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