Open Access

Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

[weiterlesen …]

Die Gründung des Bundesumweltministeriums Wendepunkt nach Tschernobyl, eine Schlüsselentscheidung und ihre politischen Pfadabhängigkeiten

Porträt Sascha Ohlenforst

Sascha Ohlenforst

Politik ist die Summe vieler Einzelentscheidungen. Insofern bestimmen sie über den Erfolg oder das Scheitern politischer Parteien und ihrer Repräsentanten. Insbesondere in modernen Wettbewerbsdemokratien müssen sich Politiker an ihren Entscheidungen messen lassen. Daher ist es für sie ratsam, sich gut beraten zu lassen, etwa von öffentlichen Expertenkommissionen oder Politikberatern.

[weiterlesen …]

Verheerende Weichenstellung Die Privatisierung der Deutschen Bahn

Autoren-Porträt

Tim Engartner / Tobias Heinemann / Daniel von Orloff

Mit 558 Ja-Stimmen, lediglich 13 Gegenstimmen und vier Enthaltungen traf der Deutsche Bundestag am 2. Dezember 1993 eine Schlüsselentscheidung mit weitreichenden Folgen für den bundesdeutschen Bahnverkehr, wenn nicht gar die Zukunft der Mobilität zwischen Flensburg und Passau: die Überführung der Deutschen Bahn (DB) in eine Aktiengesellschaft.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 3-2014:

Geschichtliches Verstehen und praktisches Wissen Der Kontextualismus der Cambridge School

Porträt K. F. Martin Baesler

K. F. Martin Baesler

Ab den 1960er Jahren erschütterten die Köpfe der „Cambridge School“ die Great-Books-Tradition der politischen Ideengeschichte. Martin Baesler fragt nach dem Verständnis politischen Handelns und Urteilens, das dem methodologischen Programm dieser Schule zugrunde liegt.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 4-2023:

Eine Zwei-Klassen-Justiz für Politiker:innen? Die peculiar institution des französischen Gerichtshofs der Republik

Porträt Simon Braun

Simon Braun

Der Prozess gegen Frankreichs Justizminister Éric Dupond-Moretti wegen des Vorwurfs des Amtsmissbrauchs vor dem zuständigen Cour de Justice de la République (CJR) hat im Herbst 2023 großes öffentliches Interesse hervorgerufen. Zum ersten Mal seit Gründung der Fünften Republik 1958 musste sich ein amtierendes Regierungsmitglied vor diesem Sondergerichtshof verantworten, der ausschließlich über Verfehlungen von Minister:innen in Ausübung ihres Amtes urteilt.

[weiterlesen …]