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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Kaputt gespart Die Schuldenbremse oder das Scheitern eines neoliberalen Politikinstruments

Porträt Kai Eicker-Wolf

Kai Eicker-Wolf

Im Jahr 2009 wurde die so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert – unter dem Beifall der großen Mehrheit der politisch Verantwortlichen und des Mainstreams der Wirtschaftswissenschaften. In den ersten Jahren nach ihrer Verabschiedung schien sie zunächst ein Erfolgsmodell zu sein.

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Quo Vadis, Schuldenbremse? Wie Debatten über die Schuldenbremse seit Jahrzehnten verschleppte Strukturreformen kaschieren

Porträt Anna Neumann

Anna Neumann

Im vergangenen Jahr hat sie ihr 15-jähriges Bestehen gefeiert: Am 12. Juni 2009 stimmte der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zu und machte so den Weg frei für die Einführung der Schuldenbremse. Ziel dieses Instruments ist es, die Finanzlage von Bund und Ländern langfristig zu stabilisieren, nachdem sich Deutschlands Staatsverschuldung in den vergangenen Jahrzehnten um ein Vielfaches potenziert hatte.

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Retrospektive - aus INDES 3-2017:

Medien- und/oder Geschichtszeit Vom Ende der Erzählbarkeit

Porträt Wolfgang Ernst

Wolfgang Ernst

Digitale Datenbestände stellen eine Herausforderung an Historiker dar: Wolfgang Ernst diskutiert den Einfluss digitaler Technologien auf Geschichte und Geschichtsrekonstruktion.

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2024:

Republikaner vs. Republik Von der Grand Old Party zur dauerhaften Gefahr für die US-Demokratie

Porträt Philipp Adorf

Philipp Adorf

Politische Gegner sind »Ungeziefer«, die »größte Bedrohung für das Land sind die kranken […] Menschen aus unserem eigenen Land« und Migranten »vergiften das Blut unseres Landes« – Donald Trumps Rhetorik hat sich seit seinem Auszug aus dem Weißen Haus noch weiter von einem Diskurs entfernt, der einer Demokratie würdig ist.

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