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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Unsouveräne Getriebenheit Der Migrationswahlkampf der Union

Porträt Christian Jakob

Christian Jakob

Nach dem Ampel-Bruch im November 2024 wünschte sich CDU-Chef Friedrich Merz, der aufziehende Wahlkampf möge von Wirtschaftsthemen bestimmt sein, und versicherte, er werde seinen Teil dazu beitragen.

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Wie der Unterschied gemacht wird Überlegungen zur transformativen Kraft von Schlüsselentscheidungen am Beispiel des Selbstbestimmungsgesetzes

Porträt Jan Tobias Fuhrmann

Jan Tobias Fuhrmann

m Morgen des 01.11.2024, jenem Tag, an dem das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft treten sollte, erschien auf dem Medienportal NiUS ein Kommentar, in dem sieben Gründe aufgezählt werden, »warum das Selbstbestimmungsgesetz den Missbrauch von Frauen und Kindern normalisiert.«

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Retrospektive - aus INDES 3-4-2022:

Perspektiven auf Corona (II) Wo sehen Sie Leerstellen und Desiderate; Worüber wurde – und wird – zu wenig gesprochen?

Autoren-Porträt

Jutta Allmendinger u. a.

Zehn Vertreter:innen unterschiedlicher wissenschaftlicher Disziplinen – von Soziologie und Politikwissenschaft über Rechts- und Religionswissenschaft bis hin zu Philosophie und Zeitgeschichte – haben diese Frage kurz und prägnant beantwortet.

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Retrospektive - aus INDES 2-2020:

Wenn kränkelnde Demokratien unbehandelt bleiben Über Spätfolgen in Polen

Porträt Alicja Polakiewicz

Alicja Polakiewicz

Wie es die nationalkonservative, populistische und EU-kritsche polnische Partei PiS in der vergangenen Dekade vermochte, sich sukzessive als politisch bestimmende Kraft in Polen zu etablieren, beschreibt Alicja Polakiewicz in ihrem INDES-Beitrag, der eingeht auf die zunehmende Autokratisierung der polnischen Politik, wobei zuletzt die höchst zweifelhafte Justizreform und die Präsidentschaftswahlen den antidemokratischen Trend in der dominanten polnischen Politik nicht nur zu bestätigen scheinen, sondern geradezu eine nächste Eskalationsstufe markieren, die sich vor allem auch abbildet in der enormen EU-Skepsis und Brüssel nur mit stumpfen Sanktionierungsmitteln gegen das nicht EU-konforme Handeln Polens vorgehen kann. Vor allem in der polnischen Zivilgesellschaft aber sieht Polakiewicz eine starke demokratische Kraft in Polen.

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