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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Die Gründung des Bundesumweltministeriums Wendepunkt nach Tschernobyl, eine Schlüsselentscheidung und ihre politischen Pfadabhängigkeiten

Porträt Sascha Ohlenforst

Sascha Ohlenforst

Politik ist die Summe vieler Einzelentscheidungen. Insofern bestimmen sie über den Erfolg oder das Scheitern politischer Parteien und ihrer Repräsentanten. Insbesondere in modernen Wettbewerbsdemokratien müssen sich Politiker an ihren Entscheidungen messen lassen. Daher ist es für sie ratsam, sich gut beraten zu lassen, etwa von öffentlichen Expertenkommissionen oder Politikberatern.

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Wie der Unterschied gemacht wird Überlegungen zur transformativen Kraft von Schlüsselentscheidungen am Beispiel des Selbstbestimmungsgesetzes

Porträt Jan Tobias Fuhrmann

Jan Tobias Fuhrmann

m Morgen des 01.11.2024, jenem Tag, an dem das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft treten sollte, erschien auf dem Medienportal NiUS ein Kommentar, in dem sieben Gründe aufgezählt werden, »warum das Selbstbestimmungsgesetz den Missbrauch von Frauen und Kindern normalisiert.«

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2024:

Musterschülerin der italienischen Rechten Von der Postfaschistin zur Neokonservativen?

Porträt Ursula Bitzegeio

Ursula Bitzegeio

Giorgia Meloni zeigt sich bislang sehr »zurückhaltend«, urteilte jüngst der Tagesschau-Journalist Jörg Seisselberg. Auch der italienische Politikprofessor Piero Ignazi ist »ziemlich angenehm überrascht«, denn es stand »viel Schlimmeres zu befürchten«. Der Vertreter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Rom, Nino Galetti, nimmt die Regierungschefin sogar als »ausnehmend gemäßigt« wahr, Meloni habe sich »nationalkonservativ« ausgerichtet und in die europäische Politik eingereiht.

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Retrospektive - aus INDES 3-4-2022:

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Auf der Suche nach dem Wellenbrecher Die Pandemie in Portugal

Porträt Tilo Wagner

Tilo Wagner

Der Reflex, eine Symbolfigur für den Kampf gegen einen äußeren Feind zu finden, lässt sich auch in den vermeintlich postheroischen Gesellschaften unserer Gegenwart nicht unterdrücken. Dazu tragen nicht zuletzt die Berichterstatter bei. Der portugiesischen Öffentlichkeit präsentierten sie während der COVID-19-Pandemie einen Helden, der auf den ersten Blick sogar äußerlich dem klassischen Vorbild zu entsprechen schien: ein hochgewachsener, scheinbar selbstloser Soldat mit kantigem Kinn und Uniform.

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