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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Die Republikaner nach der Trump-Renaissance Von der Southern Strategy zur konservativen Regenbogenkoalition?

Porträt Philipp Adorf

Philipp Adorf

Donald Trump gelang 2024 ein politischer Triumph, der in vielerlei Hinsicht seinesgleichen sucht. Als erst zweiter Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten kehrte er nach einer Abwahl ins Weiße Haus zurück – ein Comeback, das vor wenigen Jahren undenkbar schien, hatten die meisten Beobachter Trumps politische Karriere nach der Stürmung des Kapitols doch für beendet erklärt.

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Retrospektive - aus INDES 2-2016:

Die Sozialdemokratie in der Vertrauenskrise Geld, Moral und andere Kleinigkeiten

Porträt Karin Priester

Karin Priester

In illustrativen Episoden zeigt Karin Priester, wie sehr Korruption und Vetternwirtschaft auch im sozialdemokratischen Lager in Europa seit Jahrzehnten bereits um sich greifen.

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Retrospektive - aus INDES 2-2023:

The Failed States of America? Zur wachsenden Fragmentierung der USA und dem (Miss-)Erfolg der Verfassung

Porträt Jared Sonnicksen

Jared Sonnicksen

Die USA gelten als die älteste bestehende Republik der Welt, und ihre Verfassung genießt bis heute hohes Ansehen. Das ist aber weder Erfolg noch Verdienst der Verfassung selbst – sie ist schließlich nur ein altes Stück Papier. Generell können Verfassungen nicht reüssieren.

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