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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Kaputt gespart Die Schuldenbremse oder das Scheitern eines neoliberalen Politikinstruments

Porträt Kai Eicker-Wolf

Kai Eicker-Wolf

Im Jahr 2009 wurde die so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert – unter dem Beifall der großen Mehrheit der politisch Verantwortlichen und des Mainstreams der Wirtschaftswissenschaften. In den ersten Jahren nach ihrer Verabschiedung schien sie zunächst ein Erfolgsmodell zu sein.

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Unsouveräne Getriebenheit Der Migrationswahlkampf der Union

Porträt Christian Jakob

Christian Jakob

Nach dem Ampel-Bruch im November 2024 wünschte sich CDU-Chef Friedrich Merz, der aufziehende Wahlkampf möge von Wirtschaftsthemen bestimmt sein, und versicherte, er werde seinen Teil dazu beitragen.

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Retrospektive - aus INDES 1-2019:

Göttin der Demokratie Blickpunkt China

Porträt Helwig Schmidt-Glintzer

Helwig Schmidt-Glintzer

Helwig Schmidt-Glintzer betrachtet die Geschehnisse von 1989 in China und auf dem Tian’anmen-Platz unter Beachtung der chinesischen Parteipolitik und mit Blick auf die heutige Aufarbeitung.

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Retrospektive - aus INDES 3-4-2022:

Klipp und Unklar Merkels merkwürdige Ent-schuldigung zur Osterruhe

Porträt Volker Best

Volker Best

Die Corona-Krise bot bald überreichlich Gelegenheiten zur öffentlichen Abbitte für teils mehr, teils weniger vermeidbare Fehler: vor allem für Jens Spahn, aber auch für Karl Lauterbach.

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