Open Access

Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

[weiterlesen …]

Quo Vadis, Schuldenbremse? Wie Debatten über die Schuldenbremse seit Jahrzehnten verschleppte Strukturreformen kaschieren

Porträt Anna Neumann

Anna Neumann

Im vergangenen Jahr hat sie ihr 15-jähriges Bestehen gefeiert: Am 12. Juni 2009 stimmte der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zu und machte so den Weg frei für die Einführung der Schuldenbremse. Ziel dieses Instruments ist es, die Finanzlage von Bund und Ländern langfristig zu stabilisieren, nachdem sich Deutschlands Staatsverschuldung in den vergangenen Jahrzehnten um ein Vielfaches potenziert hatte.

[weiterlesen …]

Wie der Unterschied gemacht wird Überlegungen zur transformativen Kraft von Schlüsselentscheidungen am Beispiel des Selbstbestimmungsgesetzes

Porträt Jan Tobias Fuhrmann

Jan Tobias Fuhrmann

m Morgen des 01.11.2024, jenem Tag, an dem das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft treten sollte, erschien auf dem Medienportal NiUS ein Kommentar, in dem sieben Gründe aufgezählt werden, »warum das Selbstbestimmungsgesetz den Missbrauch von Frauen und Kindern normalisiert.«

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 1-2016:

Die Opposition übernimmt die Villa Hammerschmidt Bundespräsident Karl Carstens als Speerspitze der Gegenreform?

Porträt Franz Walter

Franz Walter

Karl Carstens Wahl zum Bundespräsidenten im Jahr 1979 weckte bei der Opposition die Angst vor einer Machtverschiebung hin zum Konservatismus. Franz Walter zeigt in seinem Portrait, in welcher Weise Carstens den Prognosen überraschend widersprach.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 3-2017:

Volksparteienerosion und schwarz-blaue Wende Die Nullerjahre in Österreich

Porträt Peter Filzmaier

Peter Filzmaier

Die Koalition der christkonservativen ÖVP mit der rechtspopulistischen FPÖ in Österreich Anfang der Nullerjahre sorgte seiner Zeit für Aufsehen. In seiner Analyse befasst sich Peter Filzmaier mit dem fortgesetzten Niedergang der österreichischen Volksparteien.

[weiterlesen …]