Open Access

Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

[weiterlesen …]

Basta als politische Strategie? Gerhard Schröder und die Entscheidung für die Agenda 2010

Porträt Nikolas Dörr

Nikolas Dörr

Geht es um politische Schlüsselentscheidungen, kommt man um die Agenda 2010 nicht herum. Dieses Reformpaket, das in der Öffentlichkeit bis heute vor allem mit »Hartz IV« assoziiert wird, stellte einen Paradigmenwechsel für den deutschen Sozialstaat dar.

[weiterlesen …]

Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 3-2019:

Die sozialpopulistische Revolte Die Gilets jaunes und der Kampf um die Neuausrichtung der europäischen Linken

Porträt Danny Michelsen

Danny Michelsen

Danny Michelsen ordnet die Gelbwesten-Proteste ein und blickt auf Chancen und Risiken für die Linke.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 1-2017:

Zerstrittene Nähe oder friedliche Distanz? Zum Verhältnis der Konfessionen 500 Jahre nach Luther

Porträt Martin Ohst

Martin Ohst

Für die einen Geburtsstunde, für die anderen Urkatastrophe: die Reformation. In seinem Essay ergründet der Theologe Martin Ohst die historischen Tiefenschichtdimensionen der Trennung von Evangelischer und Katholischer Kirche.

[weiterlesen …]