Open Access

Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

[weiterlesen …]

Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

[weiterlesen …]

Die Republikaner nach der Trump-Renaissance Von der Southern Strategy zur konservativen Regenbogenkoalition?

Porträt Philipp Adorf

Philipp Adorf

Donald Trump gelang 2024 ein politischer Triumph, der in vielerlei Hinsicht seinesgleichen sucht. Als erst zweiter Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten kehrte er nach einer Abwahl ins Weiße Haus zurück – ein Comeback, das vor wenigen Jahren undenkbar schien, hatten die meisten Beobachter Trumps politische Karriere nach der Stürmung des Kapitols doch für beendet erklärt.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 3-2023:

Weniger Verkehr – mehr klimafreundliche Mobilität? Klimapolitische Maßnahmen zur Transformation des Individualverkehrs

Porträt Anna Wenz-Temming

Anna Wenz-Temming

Der Verkehrssektor gilt als besonders resistent gegenüber einer Transformation zu mehr ökologischer Nachhaltigkeit und Klimaschutz. Dabei entfallen zwanzig Prozent der nationalen Treibhausgasemissionen auf den Verkehr. Während andere Sektoren hier in den letzten Jahrzehnten Reduktionserfolge verbuchen konnten, stieg  der relative Anteil des Verkehrssektors in den vergangenen Jahrzehnten weiter an.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 1-2012:

Annäherung der Antipoden Wo CDU und LINKE zusammengehen

Porträt Lars Geiges

Lars Geiges

Einst bestritt die CDU Kampagnen gegen „Rote Socken“ und „Rote Hände“. Inzwischen ist das anders. Lars Geiges inspiziert die „dunkelrot-schwarze“ Koalition im Bezirksrathaus von Marzahn-Hellersdorf im Osten Berlins - und er gewinnt dabei überraschende Erkenntnisse.

[weiterlesen …]