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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Kaputt gespart Die Schuldenbremse oder das Scheitern eines neoliberalen Politikinstruments

Porträt Kai Eicker-Wolf

Kai Eicker-Wolf

Im Jahr 2009 wurde die so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert – unter dem Beifall der großen Mehrheit der politisch Verantwortlichen und des Mainstreams der Wirtschaftswissenschaften. In den ersten Jahren nach ihrer Verabschiedung schien sie zunächst ein Erfolgsmodell zu sein.

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Basta als politische Strategie? Gerhard Schröder und die Entscheidung für die Agenda 2010

Porträt Nikolas Dörr

Nikolas Dörr

Geht es um politische Schlüsselentscheidungen, kommt man um die Agenda 2010 nicht herum. Dieses Reformpaket, das in der Öffentlichkeit bis heute vor allem mit »Hartz IV« assoziiert wird, stellte einen Paradigmenwechsel für den deutschen Sozialstaat dar.

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2024:

Das Grundgesetz Eine Verfassung der Freiheit?

Porträt Peter Graf Kielmansegg

Peter Graf Kielmansegg

Wie denn nicht?, mag fragen, wer die Überschrift liest. Verfassungen sind in der europäischen Tradition per definitionem Kodifikationen der Freiheit – der Ruf nach einer Verfassung war im 19. Jahrhundert, dem Jahrhundert, in dem sich der Verfassungsgedanke, mit der Amerikanischen und der Französischen Revolution geschichtsmächtig geworden, durchsetzte, immer ein Ruf nach Freiheit [...]

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Retrospektive - aus INDES S-2016:

Parteien und die Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen Wie Parteien dem Wandel unterliegen

Porträt Elmar Wiesendahl

Elmar Wiesendahl

In der Parteienforschung wird im Kontext von party change zumeist von einer linearen Entwicklung ausgegangen. Elmar Wiesendahl erläutert, wie sich die »Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen« gewinnbringend für die Politikwissenschaft einsetzen lässt, um den Wandel von Parteien zu erklären.

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