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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Wie der Unterschied gemacht wird Überlegungen zur transformativen Kraft von Schlüsselentscheidungen am Beispiel des Selbstbestimmungsgesetzes

Porträt Jan Tobias Fuhrmann

Jan Tobias Fuhrmann

m Morgen des 01.11.2024, jenem Tag, an dem das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft treten sollte, erschien auf dem Medienportal NiUS ein Kommentar, in dem sieben Gründe aufgezählt werden, »warum das Selbstbestimmungsgesetz den Missbrauch von Frauen und Kindern normalisiert.«

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Retrospektive - aus INDES 3-2016:

Partei der Sünder, Partei der Bekehrten Konversionserzählungen im amerikanischen Konservativismus

Porträt Torben Lütjen

Torben Lütjen

Vor dem Hintergrund von Donald Trumps Präsidentschaftskandidatur richtet Torben Lütjen den Blick auf die Figur des Konvertiten im amerikanischen Konservativismus.

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Retrospektive - aus INDES 2-2014:

„Die deutsche Politikwissenschaft ist geschichtsvergessen“ Über die Kontroverse um Theodor Eschenburg und die Vergangenheit der Politikwissenschaft

Porträt Jürgen Falter

Jürgen Falter

Jürgen Falter ist aus Protest gegen die Abschaffung des Theodor-Eschenburg-Preises aus der DVPW, deren Vorsitzender er einst war, ausgetreten. Im Gespräch mit INDES erläutert er seine Motive und kritisiert, wie Eschenburgs Vergangenheit aufgearbeitet worden ist.

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