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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Wie der Unterschied gemacht wird Überlegungen zur transformativen Kraft von Schlüsselentscheidungen am Beispiel des Selbstbestimmungsgesetzes

Porträt Jan Tobias Fuhrmann

Jan Tobias Fuhrmann

m Morgen des 01.11.2024, jenem Tag, an dem das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft treten sollte, erschien auf dem Medienportal NiUS ein Kommentar, in dem sieben Gründe aufgezählt werden, »warum das Selbstbestimmungsgesetz den Missbrauch von Frauen und Kindern normalisiert.«

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Schroffer Schlüsselentscheider Scholz? Ambivalenzen am Ampel-Ende

Porträt Volker Best

Volker Best

Ein Ende mit Schrecken statt ein Schrecken ohne Ende? So kommentierten manche Medien, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz am 6. November 2024 seinen Finanzminister Christian Lindner entlassen hatte, weil dieser den Beschluss einer Haushaltsnotlage verweigert hatte.

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Retrospektive - aus INDES 1-2015:

»Das sind doch keine Menschen« Die Debatte um das Grundrecht auf Asyl und die Ereignisse von Rostock-Lichtenhagen

Thomas Prenzel

Rostock-Lichtenhagen – das Progrom von 1992 ist bis heute „Symbol für Rassismus im wiedervereinten Deutschland“. Thomas Prenzel befasst sich mit diesem gewaltsamen Übergriff und der damaligen Asylrechtsdebatte – einem Thema, das auch heute noch für Politik und Gesellschaft eine große Herausforderung darstellt.

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Retrospektive - aus INDES 4-2017:

Störenfriede in der Politik Vorschlag zu einer Typologie

Porträt Dieter Thomä

Dieter Thomä

Zwischen kreativen Querdenkern und nervtötenden Querulanten: Dieter Thomä schlägt eine Typologie politischer Störenfriede vor.

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