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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Die Schlüssel zum Königreich Entscheidungstheoretische Überlegungen zu einem voraussetzungsvollen Begriff

Porträt Benjamin Schmid

Benjamin Schmid

Die lautlosen Revolutionen der Sprache geschehen nicht über Nacht. Entsprechend langwierig waren auch Entstehung und Bedeutungswandel des Begriffs der Schlüsselentscheidung.

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Wie der Unterschied gemacht wird Überlegungen zur transformativen Kraft von Schlüsselentscheidungen am Beispiel des Selbstbestimmungsgesetzes

Porträt Jan Tobias Fuhrmann

Jan Tobias Fuhrmann

m Morgen des 01.11.2024, jenem Tag, an dem das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft treten sollte, erschien auf dem Medienportal NiUS ein Kommentar, in dem sieben Gründe aufgezählt werden, »warum das Selbstbestimmungsgesetz den Missbrauch von Frauen und Kindern normalisiert.«

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Retrospektive - aus INDES 2-2016:

Keine Freiheit ohne Staat! Was Kants politischer Liberalismus uns heute noch zu sagen hat

Porträt Philipp-Alexander Hirsch

Philipp-Alexander Hirsch

Immanuel Kant gilt als einer der Vordenker repräsentativer Demokratie. Immanuel Kant gilt als einer der Vordenker repräsentativer Demokratie, zählt zu den geistigen Vätern des politischen Liberalismus. Häufig wird dabei jedoch übersehen, dass Kant den Bürgerinnen und Bürgern keinerlei Widerstandsrecht gegenüber der staatlichen Autorität einräumte, ihnen ein solches sogar explizit absprach. Der Jurist Philipp-Alexander Hirsch diskutiert Kants politischen Liberalismus und erklärt, warum sich Kants Ansichten nicht ohne Weiteres für die Argumentation der aktuellen Flüchtlingsdebatte heranziehen lassen.

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Retrospektive - aus INDES S-2016:

Rechtssetzung und Rechtsanwendung Notwendige Ungleichzeitigkeit

Porträt Christian Starck

Christian Starck

Christian Starck analysiert in seinem Beitrag die Setzung sowie Anwendung von Recht, die er durch das Zusammentreffen von abstrakter Norm und konkreter Wirklichkeit charakterisiert sieht.

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