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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Die Gründung des Bundesumweltministeriums Wendepunkt nach Tschernobyl, eine Schlüsselentscheidung und ihre politischen Pfadabhängigkeiten

Porträt Sascha Ohlenforst

Sascha Ohlenforst

Politik ist die Summe vieler Einzelentscheidungen. Insofern bestimmen sie über den Erfolg oder das Scheitern politischer Parteien und ihrer Repräsentanten. Insbesondere in modernen Wettbewerbsdemokratien müssen sich Politiker an ihren Entscheidungen messen lassen. Daher ist es für sie ratsam, sich gut beraten zu lassen, etwa von öffentlichen Expertenkommissionen oder Politikberatern.

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Wie der Unterschied gemacht wird Überlegungen zur transformativen Kraft von Schlüsselentscheidungen am Beispiel des Selbstbestimmungsgesetzes

Porträt Jan Tobias Fuhrmann

Jan Tobias Fuhrmann

m Morgen des 01.11.2024, jenem Tag, an dem das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft treten sollte, erschien auf dem Medienportal NiUS ein Kommentar, in dem sieben Gründe aufgezählt werden, »warum das Selbstbestimmungsgesetz den Missbrauch von Frauen und Kindern normalisiert.«

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Retrospektive - aus INDES 4-2018:

Die Hürden des Suchens und Findens Gedanken über die Heimat

Porträt Ulrike Guérot

Ulrike Guérot

Heimat erlebt eine Renaissance in Medien, Politik und Gesellschaft. In ihrem Essay setzt Ulrike Guérot Renationalisierungstendenzen die Idee eines politischen Europa entgegen.

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2024:

Europäische Staatsbildung oder Untergang? Die Europäische Union muss demokratisiert werden, wenn sie ein Staat werden soll

Porträt Jerzy Maćków

Jerzy Maćków

Es sind Eliten und die ihnen gewohnheitsmäßig folgende Mehrheit der Bürger, die im Kommunikationschaos, das das soziale Bewusstsein der westlichen Gesellschaften entscheidend prägt, immer tiefer in die riesige utopische Vorstellungsblase einer diskriminierungsfreien Gesellschaft einsinken, deren Wohlstand mit »umweltneutraler« Energie erzeugt werden soll. [...]

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