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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Kaputt gespart Die Schuldenbremse oder das Scheitern eines neoliberalen Politikinstruments

Porträt Kai Eicker-Wolf

Kai Eicker-Wolf

Im Jahr 2009 wurde die so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert – unter dem Beifall der großen Mehrheit der politisch Verantwortlichen und des Mainstreams der Wirtschaftswissenschaften. In den ersten Jahren nach ihrer Verabschiedung schien sie zunächst ein Erfolgsmodell zu sein.

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Die Schlüssel zum Königreich Entscheidungstheoretische Überlegungen zu einem voraussetzungsvollen Begriff

Porträt Benjamin Schmid

Benjamin Schmid

Die lautlosen Revolutionen der Sprache geschehen nicht über Nacht. Entsprechend langwierig waren auch Entstehung und Bedeutungswandel des Begriffs der Schlüsselentscheidung.

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Retrospektive - aus INDES 3-4-2024:

Kindertagesförderung im Föderalismus Vom Reichsjugendwohlfahrts- zum Gute-Kita-Gesetz

Porträt Sandra Fischer

Sandra Fischer

Föderalstaaten zeichnen sich dadurch aus, dass sie notwendige Einheit und wünschenswerte Vielfalt zu verbinden suchen. Das Gewicht kann dabei mehr auf der einen oder der anderen Seite liegen. Dem verbundföderalen System der Bundesrepublik wird eine starke vereinheitlichende (unitarische) Ausrichtung nachgesagt, deren Ursprung in der Entstehungsgeschichte des deutschen Bundesstaates liegt.

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Retrospektive - aus INDES 4-2018:

Die Hürden des Suchens und Findens Gedanken über die Heimat

Porträt Ulrike Guérot

Ulrike Guérot

Heimat erlebt eine Renaissance in Medien, Politik und Gesellschaft. In ihrem Essay setzt Ulrike Guérot Renationalisierungstendenzen die Idee eines politischen Europa entgegen.

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