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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Schroffer Schlüsselentscheider Scholz? Ambivalenzen am Ampel-Ende

Porträt Volker Best

Volker Best

Ein Ende mit Schrecken statt ein Schrecken ohne Ende? So kommentierten manche Medien, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz am 6. November 2024 seinen Finanzminister Christian Lindner entlassen hatte, weil dieser den Beschluss einer Haushaltsnotlage verweigert hatte.

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Retrospektive - aus INDES 3-2015:

Der »Ruf der Jungen« Max Hildebert Boehm und der junge Konservatismus in der Weimarer Republik

Porträt André Postert

André Postert

Mit seinem 1920 erschienen Traktat »Ruf der Jungen« wollte Max Hildebert Boehm überkommene politische Formen sprengen und eine Neuordnung des politischen Feldes erreichen. André Postert verknüpft Boehms ideologische Entwicklung mit der politischen Entwicklung der Weimarer Republik im Kontext des Nationalsozialismus.

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Retrospektive - aus INDES 4-2023:

Der Urvater der Remigration Henning Eichberg hat die Ideologie entwickelt, gegen die heute Millionen Menschen auf die Straße gehen

Porträt Marc Latsch

Marc Latsch

»Geheimplan gegen Deutschland« heißt der Text, den das Recherchenetzwerk Correctiv im Januar 2024 veröffentlicht hat und dessen Inhalt seitdem den politischen Diskurs mitbestimmt. Millionen Menschen haben in den Wochen danach bundesweit an Demonstrationen »gegen rechts« und die AfD teilgenommen. Auslöser waren die Enthüllungen über eine im November 2023 abgehaltene Konferenz rechter Kreise in Potsdam.

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