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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Die Schlüssel zum Königreich Entscheidungstheoretische Überlegungen zu einem voraussetzungsvollen Begriff

Porträt Benjamin Schmid

Benjamin Schmid

Die lautlosen Revolutionen der Sprache geschehen nicht über Nacht. Entsprechend langwierig waren auch Entstehung und Bedeutungswandel des Begriffs der Schlüsselentscheidung.

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Verheerende Weichenstellung Die Privatisierung der Deutschen Bahn

Autoren-Porträt

Tim Engartner / Tobias Heinemann / Daniel von Orloff

Mit 558 Ja-Stimmen, lediglich 13 Gegenstimmen und vier Enthaltungen traf der Deutsche Bundestag am 2. Dezember 1993 eine Schlüsselentscheidung mit weitreichenden Folgen für den bundesdeutschen Bahnverkehr, wenn nicht gar die Zukunft der Mobilität zwischen Flensburg und Passau: die Überführung der Deutschen Bahn (DB) in eine Aktiengesellschaft.

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Retrospektive - aus INDES 2-2014:

Plädoyer für die Schutzlosen Ein juristischer Kommentar zu den Grenzen von Transparenz

Porträt Karl Felix Oppermann

Karl Felix Oppermann

Die Steueraffären um Alice Schwarzer und Uli Hoeneß standen ebenso im Blickpunkt einer empörten und nach Transparenz verlangenden Gesellschaft wie der Spionageskandal um den US-Geheimdienst NSA. Der Jurist Karl Felix Oppermann sieht die Zeit gekommen, das vermeintliche Dogma der Transparenz zu hinterfragen.

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2024:

Partei 2.0: Neue Schläuche oder neuer Wein? Plattformen in der digitalen Transformation und was sie für Parteien bedeuten

Porträt Isabelle R. Borucki

Isabelle R. Borucki

Der Begriff »Partei 2.0« suggeriert einen tiefgreifenden Wandel politischer Parteien durch die digitale Transformation und die damit einhergehende Integration digitaler Plattformen. Diese Plattformen – Meta-Facebook, Instagram, aber auch Twitter/X, YouTube oder TikTok – spielen eine entscheidende Rolle nicht nur bei der Verbesserung, Vereinfachung und Beschleunigung der Kommunikation zwischen Parteien und Wählern, sondern auch bei der Förderung der aktiven Beteiligung der Bürgerinnen am politischen Prozess.

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