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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Kaputt gespart Die Schuldenbremse oder das Scheitern eines neoliberalen Politikinstruments

Porträt Kai Eicker-Wolf

Kai Eicker-Wolf

Im Jahr 2009 wurde die so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert – unter dem Beifall der großen Mehrheit der politisch Verantwortlichen und des Mainstreams der Wirtschaftswissenschaften. In den ersten Jahren nach ihrer Verabschiedung schien sie zunächst ein Erfolgsmodell zu sein.

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Schroffer Schlüsselentscheider Scholz? Ambivalenzen am Ampel-Ende

Porträt Volker Best

Volker Best

Ein Ende mit Schrecken statt ein Schrecken ohne Ende? So kommentierten manche Medien, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz am 6. November 2024 seinen Finanzminister Christian Lindner entlassen hatte, weil dieser den Beschluss einer Haushaltsnotlage verweigert hatte.

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Retrospektive - aus INDES 2-2017:

Die Europäische Union Eine demokratische Lagebeschreibung

Porträt Emanuel Richter

Emanuel Richter

Krisen haben die EU exekutivlastig gemacht. Emanuel Richter skizziert die derzeitigen Prozesse des politischen Handelns der EU und ihrer Institutionen und geht dabei auf das Spannungsverhältnis zwischen den Institutionen und der Frage nach Bürgernähe und Repräsentation.

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Retrospektive - aus INDES 2-2014:

Europäische Kulturkämpfe Die protestantische Ethik, der Populismus und die Macht des Vorurteils

Porträt Karin Priester

Karin Priester

Überwunden geglaubte Vorurteile können im Zeichen der Krise in Europa wieder an Konjunktur gewinnen. Auf welchen Wegen dies geschehen könnte, zeigt Karin Priester.

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