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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Kaputt gespart Die Schuldenbremse oder das Scheitern eines neoliberalen Politikinstruments

Porträt Kai Eicker-Wolf

Kai Eicker-Wolf

Im Jahr 2009 wurde die so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert – unter dem Beifall der großen Mehrheit der politisch Verantwortlichen und des Mainstreams der Wirtschaftswissenschaften. In den ersten Jahren nach ihrer Verabschiedung schien sie zunächst ein Erfolgsmodell zu sein.

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2024:

Direktdemokratische Volksgesetzgebung Ein deutscher Sonderweg

Porträt Yu-Fang Hsu

Yu-Fang Hsu

Der Begriff »Sonderweg« hat in Deutschland tiefe historische Wurzeln und bezeichnet normalerweise eine eigentümliche Entwicklung Deutschlands, die sich von denjenigen anderer europäischer Ländern unterscheidet. Diese Beschreibung trifft auch auf die direkte Demokratie in Deutschland zu.

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Retrospektive - aus INDES 3-2013:

»The unspoken thing« Die Rationalität des Rauschs

Porträt Robert Feustel

Robert Feustel

Wie Rausch über den Lauf der Geschichte verstanden und verhandelt, verteufelt oder genutzt wird, liefert Einsichten darüber, was genau als rational, vernünftig oder nüchtern gilt. Denn die Vernunft braucht ein Spiegelbild als Gegenüber, wie Robert Feustel feststellt.

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