Open Access

Gar keine Bühne ist auch keine Lösung Das Dilemma der Medien im Umgang mit demokratieverachtenden Parteien

Porträt Ulrike Winkelmann

Ulrike Winkelmann

Der Kommentar des öffentlich-rechtlichen Kollegen war geeignet, auch im eigenen Sender eine gewisse Unruhe auszulösen. Journalisten, erklärte der Thüringen-Korrespondent des Deutschlandfunks im Februar 2024, seien dazu da, die Wirklichkeit abzubilden, wie sie sei – nicht, wie sie sein sollte. »Die AfD, Rechtspopulisten, Rechtsextreme sind nun mal eine Tatsache«, sagte der Korrespondent im Abendprogramm seines Senders.

[weiterlesen …]

Open Access

Nichts genaues weiß man nicht Die deutsche Politikwissenschaft und die Gründung des BSW

Porträt Julia Reuschenbach

Julia Reuschenbach

Unruhe in der deutschen Politikwissenschaft. Eine Parteineugründung – man könnte fragen: »Schon wieder?« Womöglich gar mit Potenzialen ausgestattet, die binnen kürzester Zeit den Einzug ins Europaparlament oder in ostdeutsche Landtage möglich machen? Die Ankündigung der früheren und überaus prominenten LINKEN-Politikerin Sahra Wagenknecht, eine eigene Partei zu gründen, hat in Teilen der deutschen Politikwissenschaft ein geschäftiges Treiben ausgelöst.

[weiterlesen …]

Open Access

Auf die Plätze! Fertig! Los? Ein paar lose Anmerkungen zu Losverfahren und anderen Zufällen

Porträt Roland Lhotta

Roland Lhotta

Glauben Sie etwa an Zufälle? Diese Frage lässt sich gar nicht so einfach beantworten, es sei denn, man ist Anhänger von Prädestinationslehren oder auch Verschwörungstheorien – da stellt sich das Problem gar nicht. Die meisten anderen Menschen hingegen würden wohl eher Johann Gottfried Herder beipflichten, der meinte, dass der Zufall zusammen mit der Zeit der größte Tyrann auf dieser Welt sei.

[weiterlesen …]

Open Access

Frankreichs V. Republik mit 66 Jahren Noch lange nicht Schluss oder reif für die Rente?

Porträt Simon Braun

Simon Braun

Frankreichs V. Republik feiert im Oktober dieses Jahres ihren 66. Geburtstag. Damit ist die 1958 in Kraft getretene Verfassung inzwischen zur langlebigsten der an Verfassungen wahrlich nicht armen französischen Geschichte aufgestiegen. Im Gegensatz zu ihren Vorgängerregimen hat die V. Republik im Laufe der vergangenen sechseinhalb Jahrzehnte eine erstaunliche Widerstandsfähigkeit bewiesen und eine Reihe von institutionellen Herausforderungen gemeistert. [...]

[weiterlesen …]

Das Ende des »Volksparteiensystems«? Warum Union und SPD an Wählergunst verloren haben

Porträt Uwe Jun

Uwe Jun

Die zu Beginn des Jahres 2024 in Umfragen erhobenen neuerlichen historischen Tiefpunkte der Zustimmung zur Politik der Bundesregierung sowie die Neu- beziehungsweise Ausgründungen der beiden Parteien »Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)« und »Werteunion« werfen die Frage auf, ob das jahrzehntelang von zwei sich selbst als Volksparteien charakterisierenden Großparteien geprägte Parteiensystem endgültig an sein Ende gekommen ist.

[weiterlesen …]

Direktdemokratische Volksgesetzgebung Ein deutscher Sonderweg

Porträt Yu-Fang Hsu

Yu-Fang Hsu

Der Begriff »Sonderweg« hat in Deutschland tiefe historische Wurzeln und bezeichnet normalerweise eine eigentümliche Entwicklung Deutschlands, die sich von denjenigen anderer europäischer Ländern unterscheidet. Diese Beschreibung trifft auch auf die direkte Demokratie in Deutschland zu.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 1-2-2024:

Im Käfig der eigenen Mitglieder Europäische Parteiorganisationen im Klammergriff nationaler Beharrungskräfte

Porträt Enrico Liedtke

Enrico Liedtke

Es war der britische Politiker und Politikwissenschaftler David Marquand, der bereits vor über vierzig Jahren bemerkte, dass die Zukunft der Europäischen Integration weniger in einem Europa der Vaterländer als vielmehr in einem Europa der Parteien zu finden sei. Er spielte damit auf die zunehmende technokratische Überlagerung der europäischen Politikgestaltung an, die die seinerzeit neun EG-Staaten zusammenhielt und damit gleichzeitig die politische Dimension dieser bemerkenswerten Zusammenarbeit zum Verschwinden brachte.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 1-2016:

»Hopeless, topless, headless?« Zum Auftritt des Pariser Balletts Olivier Briac auf dem 27. Bundesparteitag der CDU in Kiel 1979

Autoren-Porträt

Hanna Feesche / Robert Mueller-Stahl

Der Kieler Bundesparteitag der CDU im März 1979 geriet zum Skandal. Hanna Feesche und Robert Mueller-Stahl zeigen, wie das konservative Milieu der Christdemokraten damals auf gesellschaftliche, aber auch parteiinterne Wandlungsprozesse reagierte.

[weiterlesen …]