Open Access

Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

[weiterlesen …]

Quo Vadis, Schuldenbremse? Wie Debatten über die Schuldenbremse seit Jahrzehnten verschleppte Strukturreformen kaschieren

Porträt Anna Neumann

Anna Neumann

Im vergangenen Jahr hat sie ihr 15-jähriges Bestehen gefeiert: Am 12. Juni 2009 stimmte der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zu und machte so den Weg frei für die Einführung der Schuldenbremse. Ziel dieses Instruments ist es, die Finanzlage von Bund und Ländern langfristig zu stabilisieren, nachdem sich Deutschlands Staatsverschuldung in den vergangenen Jahrzehnten um ein Vielfaches potenziert hatte.

[weiterlesen …]

Schroffer Schlüsselentscheider Scholz? Ambivalenzen am Ampel-Ende

Porträt Volker Best

Volker Best

Ein Ende mit Schrecken statt ein Schrecken ohne Ende? So kommentierten manche Medien, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz am 6. November 2024 seinen Finanzminister Christian Lindner entlassen hatte, weil dieser den Beschluss einer Haushaltsnotlage verweigert hatte.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES :

Konzeption dieser Ausgabe

Porträt Christian Jakob
Porträt Jan Tobias Fuhrmann
Porträt Philipp van Helden
Porträt Anna Neumann
Porträt Kai Eicker-Wolf
Porträt Daniel von Orloff
Porträt Tobias Heinemann
Porträt Richard Rohrmoser
Porträt Sascha Ohlenforst
Porträt Hendrik W. Ohnesorge

Hendrik W. Ohnesorge

Retrospektive - aus INDES 1-2-2024:

»Höcke stoppen!« Zur Debatte um ein mögliches AfD-Verbotsverfahren

Porträt Marcel Lewandowsky

Marcel Lewandowsky

Was in Europa, Lateinamerika, den USA umgeht, ist weder ein Gespenst noch ein Untoter. Der Rechtspopulismus, der die Demokratien herausfordert und verändert, ist eine Form des Illiberalismus, die sich als demokratischer Erlöser ausgibt. Parteien wie die AfD leben von ihrer vermeintlich radikaldemokratischen Ausrichtung, die sie mit einer apokalyptischen Gegenwartsdiagnose verbinden: Die Demokratie ist keine mehr.

[weiterlesen …]