Open Access

Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Quo Vadis, Schuldenbremse? Wie Debatten über die Schuldenbremse seit Jahrzehnten verschleppte Strukturreformen kaschieren

Porträt Anna Neumann

Anna Neumann

Im vergangenen Jahr hat sie ihr 15-jähriges Bestehen gefeiert: Am 12. Juni 2009 stimmte der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zu und machte so den Weg frei für die Einführung der Schuldenbremse. Ziel dieses Instruments ist es, die Finanzlage von Bund und Ländern langfristig zu stabilisieren, nachdem sich Deutschlands Staatsverschuldung in den vergangenen Jahrzehnten um ein Vielfaches potenziert hatte.

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Basta als politische Strategie? Gerhard Schröder und die Entscheidung für die Agenda 2010

Porträt Nikolas Dörr

Nikolas Dörr

Geht es um politische Schlüsselentscheidungen, kommt man um die Agenda 2010 nicht herum. Dieses Reformpaket, das in der Öffentlichkeit bis heute vor allem mit »Hartz IV« assoziiert wird, stellte einen Paradigmenwechsel für den deutschen Sozialstaat dar.

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2022:

Open Access

Welche Zeitenwende? Zur Kontinuität einer vermeintlich neuen Realität

Porträt Ralph Rotte

Ralph Rotte

Ralph Rotte diskutiert die unterschiedlichen Dimensionen der Zeitenwende.

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2024:

Der Populismus an der Macht in Italien Innen- und Außenpolitik der Regierung Meloni

Autoren-Porträt

Luca Argenta / Michael Braun

Als Giorgia Meloni am 25. September 2022 an der Spitze einer Rechtsallianz die italienischen Parlamentswahlen gewann, und im Anschluss das Amt des Ministerpräsidenten übernahm, war ihr die europäische, die internationale Aufmerksamkeit gewiss. Und es handelte sich vor allem um eine besorgte Aufmerksamkeit.

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