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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Schlüsselentscheidung zum Nichtstun Frankreich und Deutschland während des Genozids an den Tutsi Ruandas (1994)

Porträt Anne D. Peiter

Anne D. Peiter

Das fehlende Eingreifen, schlimmer noch: die Verstrickung Deutschlands und Frankreichs in das Erstarken der terroristischen Hutu-Miliz in Ruanda sind, so lautet die These der folgenden Analysen, im Nachgang der genozidalen Ära nur unzureichend aufgearbeitet worden.

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Die Gründung des Bundesumweltministeriums Wendepunkt nach Tschernobyl, eine Schlüsselentscheidung und ihre politischen Pfadabhängigkeiten

Porträt Sascha Ohlenforst

Sascha Ohlenforst

Politik ist die Summe vieler Einzelentscheidungen. Insofern bestimmen sie über den Erfolg oder das Scheitern politischer Parteien und ihrer Repräsentanten. Insbesondere in modernen Wettbewerbsdemokratien müssen sich Politiker an ihren Entscheidungen messen lassen. Daher ist es für sie ratsam, sich gut beraten zu lassen, etwa von öffentlichen Expertenkommissionen oder Politikberatern.

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Retrospektive - aus INDES 4-2016:

Das Gemeinwohl Ein Blick aus der politischen Praxis

Porträt Dominik Meier

Dominik Meier

Demokratie und Gemeinwohl sind miteinander verknüpft. Aber ein überall und zu jeder Zeit gültiges Gemeinwohlprinzip festzulegen, sei unmöglich. In seinem Essay setzt sich Dominik Meier mit der »institutionalisierten Gemeinwohlbindung« auseinander.

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Retrospektive - aus INDES 3-4-2022:

Klipp und Unklar Merkels merkwürdige Ent-schuldigung zur Osterruhe

Porträt Volker Best

Volker Best

Die Corona-Krise bot bald überreichlich Gelegenheiten zur öffentlichen Abbitte für teils mehr, teils weniger vermeidbare Fehler: vor allem für Jens Spahn, aber auch für Karl Lauterbach.

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