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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Kaputt gespart Die Schuldenbremse oder das Scheitern eines neoliberalen Politikinstruments

Porträt Kai Eicker-Wolf

Kai Eicker-Wolf

Im Jahr 2009 wurde die so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert – unter dem Beifall der großen Mehrheit der politisch Verantwortlichen und des Mainstreams der Wirtschaftswissenschaften. In den ersten Jahren nach ihrer Verabschiedung schien sie zunächst ein Erfolgsmodell zu sein.

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Retrospektive - aus INDES 2-2020:

Das westdeutsche Wohnungswunder Ordoliberaler Sonderweg und sozial-räumliche Differenz

Porträt Margaret Haderer

Margaret Haderer

Margaret Harderer geht in ihrem Beitrag auf das wechselseitige Prägeverhältnis von bundesrepublikanischer Wohnungspolitik, ordoliberalen Wirtschaftskonzepten und kulturellen Wertvorstellungen etwa im Bereich von Familien- und Geschlechterkonzepten ein.

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Retrospektive - aus INDES 3-2012:

Was von den Protesten übrigblieb Folgen und Grenzen der Revolte auf dem Tahrir-Platz

Porträt Thorsten Hasche

Thorsten Hasche

Nach dem Arabischen Frühling zieht Thorsten Hasche in seinem Artikel Bilanz über Ursachen und Verknüpfungen der Kettenrevolutionen in der MENA-Region.

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