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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Verheerende Weichenstellung Die Privatisierung der Deutschen Bahn

Autoren-Porträt

Tim Engartner / Tobias Heinemann / Daniel von Orloff

Mit 558 Ja-Stimmen, lediglich 13 Gegenstimmen und vier Enthaltungen traf der Deutsche Bundestag am 2. Dezember 1993 eine Schlüsselentscheidung mit weitreichenden Folgen für den bundesdeutschen Bahnverkehr, wenn nicht gar die Zukunft der Mobilität zwischen Flensburg und Passau: die Überführung der Deutschen Bahn (DB) in eine Aktiengesellschaft.

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Kaputt gespart Die Schuldenbremse oder das Scheitern eines neoliberalen Politikinstruments

Porträt Kai Eicker-Wolf

Kai Eicker-Wolf

Im Jahr 2009 wurde die so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert – unter dem Beifall der großen Mehrheit der politisch Verantwortlichen und des Mainstreams der Wirtschaftswissenschaften. In den ersten Jahren nach ihrer Verabschiedung schien sie zunächst ein Erfolgsmodell zu sein.

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Retrospektive - aus INDES 4-2019:

Ein Name als Programm: Bond, James Bond Eine Rezeptur ohne Verfallsdatum?

Ein Name als Programm: Bond, James Bond

Stefani Brusberg-Kiermeier widmet sich in ihrem Beitrag einem seit Jahrzehnten erfolgreichen Helden der Kinoleinwand.

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Retrospektive - aus INDES 3-4-2024:

Demokratische Politik: Nichts für Kinder? Gründe für und gegen die Ausweitung politischer Teilhabe auf junge Menschen

Porträt Andreas Busen

Andreas Busen

Mit dem Demokratieideal hat sich ein grundlegendes Prinzip zur Organisation politischer Gemeinwesen historisch entwickelt und in vielen Staaten der Welt als zentrale Grundlage durchgesetzt, das nicht zuletzt hinsichtlich der Legitimation von Herrschaft sowie des Status der Bürger:innen einen so einfachen wie mutmaßlich eindeutigen Maßstab benennt: Als demokratisch legitim gilt politische Herrschaft nämlich genau dann, wenn die ihr Unterworfenen zugleich auch gleichberechtigt an dieser Herrschaft teilhaben.

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