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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Schlüsselentscheidung zum Nichtstun Frankreich und Deutschland während des Genozids an den Tutsi Ruandas (1994)

Porträt Anne D. Peiter

Anne D. Peiter

Das fehlende Eingreifen, schlimmer noch: die Verstrickung Deutschlands und Frankreichs in das Erstarken der terroristischen Hutu-Miliz in Ruanda sind, so lautet die These der folgenden Analysen, im Nachgang der genozidalen Ära nur unzureichend aufgearbeitet worden.

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Retrospektive - aus INDES 1-2018:

Glashaus-Gefechte Der Jargon der Eigentlichkeit und die deutsche Halbbildung

Porträt Wilfried von Bredow

Wilfried von Bredow

Wilfried von Bredow über 1968 als ein eher enttäuschtes Innehalten.

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2024:

Republikaner vs. Republik Von der Grand Old Party zur dauerhaften Gefahr für die US-Demokratie

Porträt Philipp Adorf

Philipp Adorf

Politische Gegner sind »Ungeziefer«, die »größte Bedrohung für das Land sind die kranken […] Menschen aus unserem eigenen Land« und Migranten »vergiften das Blut unseres Landes« – Donald Trumps Rhetorik hat sich seit seinem Auszug aus dem Weißen Haus noch weiter von einem Diskurs entfernt, der einer Demokratie würdig ist.

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