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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Kaputt gespart Die Schuldenbremse oder das Scheitern eines neoliberalen Politikinstruments

Porträt Kai Eicker-Wolf

Kai Eicker-Wolf

Im Jahr 2009 wurde die so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert – unter dem Beifall der großen Mehrheit der politisch Verantwortlichen und des Mainstreams der Wirtschaftswissenschaften. In den ersten Jahren nach ihrer Verabschiedung schien sie zunächst ein Erfolgsmodell zu sein.

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Retrospektive - aus INDES 2-2015:

Die Vermessung der urbanen Welt Zur Praxis des Städtevergleichs

Porträt Marlon Barbehön

Marlon Barbehön

Immer wieder taucht in öffentlichen Diskussionen das Bestreben auf, Städte anhand diverser Kriterien zu vergleichen, um dadurch Ranglisten erstellen zu können. Aber wozu dienen Städtevergleiche eigentlich? Und was sagen sie darüber aus, wie über Urbanität nachgedacht wird? Diesen Fragen stellt sich der Politikwissenschaftler Marlon Barbehön.

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Retrospektive - aus INDES 1-2012:

Debatte: Auslaufmodell Mitgliedschaft? Die Zukunft gehört den Mitgliederparteien

Porträt Ruud Koole

Ruud Koole

Die Mitgliedschaften politischer Großorganisationen sind in den letzten dreißig Jahren beträchtlich geschrumpft. Sind Parteimitgliedschaft ein Auslauf- oder ein Erfolgsmodell? Eine Debatte zwischen den beiden Politologen Peter Filzmaier und Ruud Koole.

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