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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Die Schlüssel zum Königreich Entscheidungstheoretische Überlegungen zu einem voraussetzungsvollen Begriff

Porträt Benjamin Schmid

Benjamin Schmid

Die lautlosen Revolutionen der Sprache geschehen nicht über Nacht. Entsprechend langwierig waren auch Entstehung und Bedeutungswandel des Begriffs der Schlüsselentscheidung.

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2024:

Der Populismus an der Macht in Italien Innen- und Außenpolitik der Regierung Meloni

Autoren-Porträt

Luca Argenta / Michael Braun

Als Giorgia Meloni am 25. September 2022 an der Spitze einer Rechtsallianz die italienischen Parlamentswahlen gewann, und im Anschluss das Amt des Ministerpräsidenten übernahm, war ihr die europäische, die internationale Aufmerksamkeit gewiss. Und es handelte sich vor allem um eine besorgte Aufmerksamkeit.

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Retrospektive - aus INDES 3-2012:

Die machtpolitische Versuchung Das Wahlrecht in der Krise

Porträt Stephan Klecha

Stephan Klecha

Das Wahlrecht steckt in einer Krise. Stephan Klecha schreibt, warum die Parteien den machtpolitischen Versuchungen vermutlich nicht widerstehen.

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