Open Access

Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

[weiterlesen …]

Schlüsselentscheidung zum Nichtstun Frankreich und Deutschland während des Genozids an den Tutsi Ruandas (1994)

Porträt Anne D. Peiter

Anne D. Peiter

Das fehlende Eingreifen, schlimmer noch: die Verstrickung Deutschlands und Frankreichs in das Erstarken der terroristischen Hutu-Miliz in Ruanda sind, so lautet die These der folgenden Analysen, im Nachgang der genozidalen Ära nur unzureichend aufgearbeitet worden.

[weiterlesen …]

Quo Vadis, Schuldenbremse? Wie Debatten über die Schuldenbremse seit Jahrzehnten verschleppte Strukturreformen kaschieren

Porträt Anna Neumann

Anna Neumann

Im vergangenen Jahr hat sie ihr 15-jähriges Bestehen gefeiert: Am 12. Juni 2009 stimmte der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zu und machte so den Weg frei für die Einführung der Schuldenbremse. Ziel dieses Instruments ist es, die Finanzlage von Bund und Ländern langfristig zu stabilisieren, nachdem sich Deutschlands Staatsverschuldung in den vergangenen Jahrzehnten um ein Vielfaches potenziert hatte.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 1-2-2024:

Europäische Staatsbildung oder Untergang? Die Europäische Union muss demokratisiert werden, wenn sie ein Staat werden soll

Porträt Jerzy Maćków

Jerzy Maćków

Es sind Eliten und die ihnen gewohnheitsmäßig folgende Mehrheit der Bürger, die im Kommunikationschaos, das das soziale Bewusstsein der westlichen Gesellschaften entscheidend prägt, immer tiefer in die riesige utopische Vorstellungsblase einer diskriminierungsfreien Gesellschaft einsinken, deren Wohlstand mit »umweltneutraler« Energie erzeugt werden soll. [...]

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 3-2019:

Open Access

Wie politisch ist Protest? Außerparlamentarische Opposition in Russland

Porträt Jan Matti Dollbaum

Jan Matti Dollbaum

Jan Matti Dollbaum eröffnet neue Perspektiven auf die außerparlamentarische Opposition in Russland.

[weiterlesen …]