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Gar keine Bühne ist auch keine Lösung Das Dilemma der Medien im Umgang mit demokratieverachtenden Parteien

Porträt Ulrike Winkelmann

Ulrike Winkelmann

Der Kommentar des öffentlich-rechtlichen Kollegen war geeignet, auch im eigenen Sender eine gewisse Unruhe auszulösen. Journalisten, erklärte der Thüringen-Korrespondent des Deutschlandfunks im Februar 2024, seien dazu da, die Wirklichkeit abzubilden, wie sie sei – nicht, wie sie sein sollte. »Die AfD, Rechtspopulisten, Rechtsextreme sind nun mal eine Tatsache«, sagte der Korrespondent im Abendprogramm seines Senders.

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Nichts genaues weiß man nicht Die deutsche Politikwissenschaft und die Gründung des BSW

Porträt Julia Reuschenbach

Julia Reuschenbach

Unruhe in der deutschen Politikwissenschaft. Eine Parteineugründung – man könnte fragen: »Schon wieder?« Womöglich gar mit Potenzialen ausgestattet, die binnen kürzester Zeit den Einzug ins Europaparlament oder in ostdeutsche Landtage möglich machen? Die Ankündigung der früheren und überaus prominenten LINKEN-Politikerin Sahra Wagenknecht, eine eigene Partei zu gründen, hat in Teilen der deutschen Politikwissenschaft ein geschäftiges Treiben ausgelöst.

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Auf die Plätze! Fertig! Los? Ein paar lose Anmerkungen zu Losverfahren und anderen Zufällen

Porträt Roland Lhotta

Roland Lhotta

Glauben Sie etwa an Zufälle? Diese Frage lässt sich gar nicht so einfach beantworten, es sei denn, man ist Anhänger von Prädestinationslehren oder auch Verschwörungstheorien – da stellt sich das Problem gar nicht. Die meisten anderen Menschen hingegen würden wohl eher Johann Gottfried Herder beipflichten, der meinte, dass der Zufall zusammen mit der Zeit der größte Tyrann auf dieser Welt sei.

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Frankreichs V. Republik mit 66 Jahren Noch lange nicht Schluss oder reif für die Rente?

Porträt Simon Braun

Simon Braun

Frankreichs V. Republik feiert im Oktober dieses Jahres ihren 66. Geburtstag. Damit ist die 1958 in Kraft getretene Verfassung inzwischen zur langlebigsten der an Verfassungen wahrlich nicht armen französischen Geschichte aufgestiegen. Im Gegensatz zu ihren Vorgängerregimen hat die V. Republik im Laufe der vergangenen sechseinhalb Jahrzehnte eine erstaunliche Widerstandsfähigkeit bewiesen und eine Reihe von institutionellen Herausforderungen gemeistert. [...]

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Du musst deine Demokratie ändern! De- und nötige Restabilisierung des Institutionengefüges infolge der Umwälzung der Parteienlandschaft

Porträt Volker Best

Volker Best

Die deutsche Parteienlandschaft ist in den letzten Jahren und Jahrzehnten mächtig umgepflügt worden: Das Wahlverhalten ist wechselhafter geworden und hat die einstige klare »Ständeordnung« zwischen großen und kleinen Parteien umgestürzt. Bei der Bundestagswahl 2021 entschied sich die Hälfte der Wählenden nicht mehr für die über Jahrzehnte dominanten Volksparteien. [...]

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Brandmauerfall? Zum Verhältnis von Mitte-rechts- und Rechtsparteien im europäischen und deutschen Kontext

Porträt Lazaros Miliopoulos

Lazaros Miliopoulos

Für die Abgrenzung der CDU von der AfD hat sich der Begriff der »Brandmauer« eingebürgert. Gegenwärtig lehnt die CDU auch Minderheitsregierungen – mit und ohne formale Tolerierung durch die AfD – ab, wenn diese punktuell zu gemeinsamen Gesetzesvorhaben mit der AfD führen könnte. Damit zusammenhängend stellen sich folgende Fragen: Ist die »Brandmauer« nur aus Sicht von Rechtsextremen und »radikalen Konservativen« ein Problem?

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Retrospektive - aus INDES 3-4-2022:

Pandemischer Konstitutionalismus Aporien von Freiheit, Solidarität und Schutz des Lebens

Porträt Roland Lhotta

Roland Lhotta

Der Schutz des menschlichen Lebens ist ideengeschichtlich eine der wesentlichen Begründungen für die Existenz des modernen Staates. Das Referenzmodell hierfür ist bis heute der Leviathan von Thomas Hobbes.

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Retrospektive - aus INDES 1-2012:

Annäherung der Antipoden Wo CDU und LINKE zusammengehen

Porträt Lars Geiges

Lars Geiges

Einst bestritt die CDU Kampagnen gegen „Rote Socken“ und „Rote Hände“. Inzwischen ist das anders. Lars Geiges inspiziert die „dunkelrot-schwarze“ Koalition im Bezirksrathaus von Marzahn-Hellersdorf im Osten Berlins - und er gewinnt dabei überraschende Erkenntnisse.

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