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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Kaputt gespart Die Schuldenbremse oder das Scheitern eines neoliberalen Politikinstruments

Porträt Kai Eicker-Wolf

Kai Eicker-Wolf

Im Jahr 2009 wurde die so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert – unter dem Beifall der großen Mehrheit der politisch Verantwortlichen und des Mainstreams der Wirtschaftswissenschaften. In den ersten Jahren nach ihrer Verabschiedung schien sie zunächst ein Erfolgsmodell zu sein.

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Schlüsselentscheidung zum Nichtstun Frankreich und Deutschland während des Genozids an den Tutsi Ruandas (1994)

Porträt Anne D. Peiter

Anne D. Peiter

Das fehlende Eingreifen, schlimmer noch: die Verstrickung Deutschlands und Frankreichs in das Erstarken der terroristischen Hutu-Miliz in Ruanda sind, so lautet die These der folgenden Analysen, im Nachgang der genozidalen Ära nur unzureichend aufgearbeitet worden.

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Retrospektive - aus INDES 3-2012:

Olympia auf Steroiden Nordkoreas Massentanzspektakel »Arirang«

Porträt Roland Hiemann

Roland Hiemann

Das Spektakel »Arirang« war die größte Turn- und Artistikshow der Welt. Zwischen 2002 und 2012 inszenierte das nordkoreanische Regime damit eine bildmächtige Erzählung der Geschichte des eigenen Landes, seiner Staatspartei und politischen Führer. Roland Hiemann mit einer Inspektion dieser befremdlichen Massenveranstaltung.

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Retrospektive - aus INDES S-2016:

Rechtssetzung und Rechtsanwendung Notwendige Ungleichzeitigkeit

Porträt Christian Starck

Christian Starck

Christian Starck analysiert in seinem Beitrag die Setzung sowie Anwendung von Recht, die er durch das Zusammentreffen von abstrakter Norm und konkreter Wirklichkeit charakterisiert sieht.

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