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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Kaputt gespart Die Schuldenbremse oder das Scheitern eines neoliberalen Politikinstruments

Porträt Kai Eicker-Wolf

Kai Eicker-Wolf

Im Jahr 2009 wurde die so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert – unter dem Beifall der großen Mehrheit der politisch Verantwortlichen und des Mainstreams der Wirtschaftswissenschaften. In den ersten Jahren nach ihrer Verabschiedung schien sie zunächst ein Erfolgsmodell zu sein.

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Quo Vadis, Schuldenbremse? Wie Debatten über die Schuldenbremse seit Jahrzehnten verschleppte Strukturreformen kaschieren

Porträt Anna Neumann

Anna Neumann

Im vergangenen Jahr hat sie ihr 15-jähriges Bestehen gefeiert: Am 12. Juni 2009 stimmte der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zu und machte so den Weg frei für die Einführung der Schuldenbremse. Ziel dieses Instruments ist es, die Finanzlage von Bund und Ländern langfristig zu stabilisieren, nachdem sich Deutschlands Staatsverschuldung in den vergangenen Jahrzehnten um ein Vielfaches potenziert hatte.

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Retrospektive - aus INDES 3-4-2022:

»Wir selbst sind die Pandemie« Gespräch mit Malte Thießen über Pandemien früher und heute, die Geschichte der Impfskepsis und gesellschaftliche Auswirkungen von COVID-19.

Porträt Malte Thießen

Malte Thießen

Wir haben in der Corona-Pandemie wie auch beim Überfall auf die Ukraine gelernt, dass Zeitenwenden immer Kinder ihrer Zeit sind. Vor dem gegenwärtigen Horizont sind Krisen oder Problemlagen, insbesondere wenn sie als neue Bedrohung, als das Unvorstellbare empfunden werden, schnell als Zeitenwende markiert. Ebenso schnell merken wir aber auch, dass die Halbwertszeit von Zeitenwenden überschaubar ist.

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Retrospektive - aus INDES 2-2016:

Qualität vor Quantität Ein Gespräch über die Crux der Wissenschaft

Porträt Caspar Hirschi

Caspar Hirschi

Im Interview mit INDES plädiert Caspar Hirschi für neue Ansätze in der Wissenschaftspolitik und -förderung.

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