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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Die Republikaner nach der Trump-Renaissance Von der Southern Strategy zur konservativen Regenbogenkoalition?

Porträt Philipp Adorf

Philipp Adorf

Donald Trump gelang 2024 ein politischer Triumph, der in vielerlei Hinsicht seinesgleichen sucht. Als erst zweiter Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten kehrte er nach einer Abwahl ins Weiße Haus zurück – ein Comeback, das vor wenigen Jahren undenkbar schien, hatten die meisten Beobachter Trumps politische Karriere nach der Stürmung des Kapitols doch für beendet erklärt.

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Die Gründung des Bundesumweltministeriums Wendepunkt nach Tschernobyl, eine Schlüsselentscheidung und ihre politischen Pfadabhängigkeiten

Porträt Sascha Ohlenforst

Sascha Ohlenforst

Politik ist die Summe vieler Einzelentscheidungen. Insofern bestimmen sie über den Erfolg oder das Scheitern politischer Parteien und ihrer Repräsentanten. Insbesondere in modernen Wettbewerbsdemokratien müssen sich Politiker an ihren Entscheidungen messen lassen. Daher ist es für sie ratsam, sich gut beraten zu lassen, etwa von öffentlichen Expertenkommissionen oder Politikberatern.

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Retrospektive - aus INDES 3-4-2024:

Zum Wohle des Kindes? Staatlich angeordnete Fremdunterbringung und Inobhutnahme

Porträt Andreas Gran

Andreas Gran

Wenn staatliche Behörden und Gerichte in den Kernbereich von Familien eingreifen, muss eine kritische Kontrolle gewährleistet sein durch die Rechtsprechung, durch eine aufmerksame Gesellschaft sowie durch gesellschaftlich und politisch einflussreiche Medien. Hier gibt es indes Defizite.

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Retrospektive - aus INDES 2-2023:

The Failed States of America? Zur wachsenden Fragmentierung der USA und dem (Miss-)Erfolg der Verfassung

Porträt Jared Sonnicksen

Jared Sonnicksen

Die USA gelten als die älteste bestehende Republik der Welt, und ihre Verfassung genießt bis heute hohes Ansehen. Das ist aber weder Erfolg noch Verdienst der Verfassung selbst – sie ist schließlich nur ein altes Stück Papier. Generell können Verfassungen nicht reüssieren.

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