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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Basta als politische Strategie? Gerhard Schröder und die Entscheidung für die Agenda 2010

Porträt Nikolas Dörr

Nikolas Dörr

Geht es um politische Schlüsselentscheidungen, kommt man um die Agenda 2010 nicht herum. Dieses Reformpaket, das in der Öffentlichkeit bis heute vor allem mit »Hartz IV« assoziiert wird, stellte einen Paradigmenwechsel für den deutschen Sozialstaat dar.

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Retrospektive - aus INDES 4-2017:

Tödliche Schüsse im Nobelrestaurant Das Attentat des Sozialdemokraten Friedrich Adler

Porträt Franz Walter

Franz Walter

Im Jahr 1916 ermordete der österreichische Sozialdemokrat Friedrich Adler den Ministerpräsidenten seines Landes; durch das Attentat avancierte Adler eine Zeitlang zu einem Helden der Arbeiterbewegung. Franz Walter fragt nach den persönlichen Beweggründen für das Attentat, aber auch nach den Ursachen für dessen wechselhafte Bewertung durch die öffentliche Meinung in Österreich und im Ausland.

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Retrospektive - aus INDES 1-2012:

Stimmen aus einer Welt der Empörten Was Aktivisten aus Tunesien, Spanien und den USA berichten

Porträt Reiner Wandler

Reiner Wandler

Der Journalist Rainer Wandler hat mit Aktivisten aus Tunesien, Spanien und den USA gesprochen. In INDES schildert er, welche Erfahrungen sie bei den jüngsten Protesten gemacht haben.

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