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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Die Republikaner nach der Trump-Renaissance Von der Southern Strategy zur konservativen Regenbogenkoalition?

Porträt Philipp Adorf

Philipp Adorf

Donald Trump gelang 2024 ein politischer Triumph, der in vielerlei Hinsicht seinesgleichen sucht. Als erst zweiter Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten kehrte er nach einer Abwahl ins Weiße Haus zurück – ein Comeback, das vor wenigen Jahren undenkbar schien, hatten die meisten Beobachter Trumps politische Karriere nach der Stürmung des Kapitols doch für beendet erklärt.

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Retrospektive - aus INDES 4-2018:

Mehr Nation wagen Warum gerade die Linke Nationalstaat und Heimat nicht den Rechtspopulisten überlassen darf

Porträt Michael Bröning

Michael Bröning

In seinem Essay versucht Michael Bröning, linke Vorbehalte gegen die Begriffe »Heimat« und »Nation« positiv zu wenden.

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2024:

Weimarer Reflexe und Reflexionen Kein Abschied von der ersten deutschen Demokratie - oder: Was Weimar uns heute lehrt

Porträt Alexander Gallus

Alexander Gallus

Weimar wirke wie zu einem Reflex reduziert, der stets als Warnsignal ausgelöst werde, sobald die Demokratie kriselt oder die AfD 18 Prozent erlangt (und sei es nur in Umfragen), das beklagte Hedwig Richter während des Frühsommers 2023 in einem Debattenbeitrag über den »falschen Weimar-Reflex«. [...]

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