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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Schroffer Schlüsselentscheider Scholz? Ambivalenzen am Ampel-Ende

Porträt Volker Best

Volker Best

Ein Ende mit Schrecken statt ein Schrecken ohne Ende? So kommentierten manche Medien, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz am 6. November 2024 seinen Finanzminister Christian Lindner entlassen hatte, weil dieser den Beschluss einer Haushaltsnotlage verweigert hatte.

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Wie der Unterschied gemacht wird Überlegungen zur transformativen Kraft von Schlüsselentscheidungen am Beispiel des Selbstbestimmungsgesetzes

Porträt Jan Tobias Fuhrmann

Jan Tobias Fuhrmann

m Morgen des 01.11.2024, jenem Tag, an dem das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft treten sollte, erschien auf dem Medienportal NiUS ein Kommentar, in dem sieben Gründe aufgezählt werden, »warum das Selbstbestimmungsgesetz den Missbrauch von Frauen und Kindern normalisiert.«

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Retrospektive - aus INDES 3-2018:

»Aufstehen« Gegen die gesellschaftliche Spaltung und den Rechtsruck

Porträt Christoph Butterwegge

Christoph Butterwegge

Christoph Butterwegge sieht angesichts der massiven sozialen Ungleichheit in Deutschland Notwendigkeit und Potenzial für eine linke Sammlungsbewegung. Für deren Erfolg und die Vermeidung einer Spaltung der Linken mahnt er jedoch die Fokussierung auf einen „Minimalkonsens“ an. Drei Kernaufgaben müsse die Sammlungsbewegung erfüllen: den Kampf gegen soziale Ungleichheit wiederbeleben, sich der Aufrüstungspolitik entgegenstellen und dabei Präsenz im öffentlichen Raum, „auf der Straße“, zeigen.

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Retrospektive - aus INDES 1-2013:

Die Volkswirtschaft ist eine Non-Profit-Organisation Warum Deutschland unter seinen Verhältnissen lebt

Porträt Nikolaus Kowall

Nikolaus Kowall

Strotzt die deutsche Volkswirtschaft nun vor Kraft oder steckt sie in der Krise, ist der Importüberschuss der entscheidende Indikator oder die Höhe der Staatsverschuldung? Mithin: Leben die Deutschen über ihre Verhältnisse oder nicht? Nikolaus Kowall mit einem Plädoyer.

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