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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Kaputt gespart Die Schuldenbremse oder das Scheitern eines neoliberalen Politikinstruments

Porträt Kai Eicker-Wolf

Kai Eicker-Wolf

Im Jahr 2009 wurde die so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert – unter dem Beifall der großen Mehrheit der politisch Verantwortlichen und des Mainstreams der Wirtschaftswissenschaften. In den ersten Jahren nach ihrer Verabschiedung schien sie zunächst ein Erfolgsmodell zu sein.

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Die Gründung des Bundesumweltministeriums Wendepunkt nach Tschernobyl, eine Schlüsselentscheidung und ihre politischen Pfadabhängigkeiten

Porträt Sascha Ohlenforst

Sascha Ohlenforst

Politik ist die Summe vieler Einzelentscheidungen. Insofern bestimmen sie über den Erfolg oder das Scheitern politischer Parteien und ihrer Repräsentanten. Insbesondere in modernen Wettbewerbsdemokratien müssen sich Politiker an ihren Entscheidungen messen lassen. Daher ist es für sie ratsam, sich gut beraten zu lassen, etwa von öffentlichen Expertenkommissionen oder Politikberatern.

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Retrospektive - aus INDES 4-2012:

Innerparteiliche Demokratie Eine ständige Aufgabe

Porträt Inge Wettig-Danielmeier

Inge Wettig-Danielmeier

INDES-Kontroverse: Inge Wettig-Danielmeier verteidigt in ihrer Replik auf Klaus Funken die Einführung der Frauenquote in der SPD.

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Retrospektive - aus INDES 2-2015:

Neuer Urbanismus Die New School grüner politischer Utopie

Autoren-Porträt

Christa Müller / Karin Werner

Die Bürger wollen beteiligt werden, die Politikverdrossenheit steigt. In dieser Situation gewinnt das Selbermachen an Bedeutung, der „neue Urbanismus“ ist hierbei eine interessante Alternative. Mit Gemeinschaftsgärten, FabLabs und Repair Cafés entsteht ein buntes Spektrum an Projekten. Christa Müller und Karin-Werner über Bestandteile einer neuen politischen Kultur.

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