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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Wie der Unterschied gemacht wird Überlegungen zur transformativen Kraft von Schlüsselentscheidungen am Beispiel des Selbstbestimmungsgesetzes

Porträt Jan Tobias Fuhrmann

Jan Tobias Fuhrmann

m Morgen des 01.11.2024, jenem Tag, an dem das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft treten sollte, erschien auf dem Medienportal NiUS ein Kommentar, in dem sieben Gründe aufgezählt werden, »warum das Selbstbestimmungsgesetz den Missbrauch von Frauen und Kindern normalisiert.«

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Kaputt gespart Die Schuldenbremse oder das Scheitern eines neoliberalen Politikinstruments

Porträt Kai Eicker-Wolf

Kai Eicker-Wolf

Im Jahr 2009 wurde die so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert – unter dem Beifall der großen Mehrheit der politisch Verantwortlichen und des Mainstreams der Wirtschaftswissenschaften. In den ersten Jahren nach ihrer Verabschiedung schien sie zunächst ein Erfolgsmodell zu sein.

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Retrospektive - aus INDES 4-2017:

Störenfriede in der Politik Vorschlag zu einer Typologie

Porträt Dieter Thomä

Dieter Thomä

Zwischen kreativen Querdenkern und nervtötenden Querulanten: Dieter Thomä schlägt eine Typologie politischer Störenfriede vor.

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Retrospektive - aus INDES 3-4-2022:

»Wir selbst sind die Pandemie« Gespräch mit Malte Thießen über Pandemien früher und heute, die Geschichte der Impfskepsis und gesellschaftliche Auswirkungen von COVID-19.

Porträt Malte Thießen

Malte Thießen

Wir haben in der Corona-Pandemie wie auch beim Überfall auf die Ukraine gelernt, dass Zeitenwenden immer Kinder ihrer Zeit sind. Vor dem gegenwärtigen Horizont sind Krisen oder Problemlagen, insbesondere wenn sie als neue Bedrohung, als das Unvorstellbare empfunden werden, schnell als Zeitenwende markiert. Ebenso schnell merken wir aber auch, dass die Halbwertszeit von Zeitenwenden überschaubar ist.

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