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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Schlüsselentscheidung zum Nichtstun Frankreich und Deutschland während des Genozids an den Tutsi Ruandas (1994)

Porträt Anne D. Peiter

Anne D. Peiter

Das fehlende Eingreifen, schlimmer noch: die Verstrickung Deutschlands und Frankreichs in das Erstarken der terroristischen Hutu-Miliz in Ruanda sind, so lautet die These der folgenden Analysen, im Nachgang der genozidalen Ära nur unzureichend aufgearbeitet worden.

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Wie der Unterschied gemacht wird Überlegungen zur transformativen Kraft von Schlüsselentscheidungen am Beispiel des Selbstbestimmungsgesetzes

Porträt Jan Tobias Fuhrmann

Jan Tobias Fuhrmann

m Morgen des 01.11.2024, jenem Tag, an dem das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft treten sollte, erschien auf dem Medienportal NiUS ein Kommentar, in dem sieben Gründe aufgezählt werden, »warum das Selbstbestimmungsgesetz den Missbrauch von Frauen und Kindern normalisiert.«

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2024:

Brandmauerfall? Zum Verhältnis von Mitte-rechts- und Rechtsparteien im europäischen und deutschen Kontext

Porträt Lazaros Miliopoulos

Lazaros Miliopoulos

Für die Abgrenzung der CDU von der AfD hat sich der Begriff der »Brandmauer« eingebürgert. Gegenwärtig lehnt die CDU auch Minderheitsregierungen – mit und ohne formale Tolerierung durch die AfD – ab, wenn diese punktuell zu gemeinsamen Gesetzesvorhaben mit der AfD führen könnte. Damit zusammenhängend stellen sich folgende Fragen: Ist die »Brandmauer« nur aus Sicht von Rechtsextremen und »radikalen Konservativen« ein Problem?

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Retrospektive - aus INDES 1-2018:

Sattel(zeiten) Zäsuren am Anfang (und am Ende?) der Moderne

Porträt Daniel Fulda

Daniel Fulda

Was ist gemeint, wenn von der "Sattelzeit" die Rede ist? Inwiefern lässt sich gegenwärtigen Entwicklungen Sattelzeitcharakter zuschreiben? Diesen und anderen Fragen widmet sich Daniel Fulda in seinem Beitrag.

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