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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Schroffer Schlüsselentscheider Scholz? Ambivalenzen am Ampel-Ende

Porträt Volker Best

Volker Best

Ein Ende mit Schrecken statt ein Schrecken ohne Ende? So kommentierten manche Medien, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz am 6. November 2024 seinen Finanzminister Christian Lindner entlassen hatte, weil dieser den Beschluss einer Haushaltsnotlage verweigert hatte.

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Basta als politische Strategie? Gerhard Schröder und die Entscheidung für die Agenda 2010

Porträt Nikolas Dörr

Nikolas Dörr

Geht es um politische Schlüsselentscheidungen, kommt man um die Agenda 2010 nicht herum. Dieses Reformpaket, das in der Öffentlichkeit bis heute vor allem mit »Hartz IV« assoziiert wird, stellte einen Paradigmenwechsel für den deutschen Sozialstaat dar.

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Retrospektive - aus INDES 2-2016:

If you’re a liberal, how come you’re so poor? Liberalismus und soziale Gerechtigkeit

Porträt Elif Özmen

Elif Özmen

„Ein Gespenst geht um in der Welt – das Gespenst des Liberalismus!“ Am Beispiel von John Rawls’ „Theorie der Gerechtigkeit“ zeigt Elif Özmen, welches Gerechtigkeitsverständnis sich aus den drei liberalen Grundwerten Freiheit, Gleichheit und Individualismus ableitet.

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2024:

Die Geister, die es rief Die Rolle des Bundesverfassungsgerichts in Zeiten herausgeforderter parlamentarischer Demokratie

Porträt Astrid Kuhn

Astrid Kuhn

Es war abzusehen: Seitdem die Partei Alternative für Deutschland (AfD) in einige Landesparlamente und in den Bundestag gewählt wurde, ist sie Dauergast in Karlsruhe. Keine andere Oppositionspartei führt so viele Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) wie die AfD. [...]

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