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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Die Gründung des Bundesumweltministeriums Wendepunkt nach Tschernobyl, eine Schlüsselentscheidung und ihre politischen Pfadabhängigkeiten

Porträt Sascha Ohlenforst

Sascha Ohlenforst

Politik ist die Summe vieler Einzelentscheidungen. Insofern bestimmen sie über den Erfolg oder das Scheitern politischer Parteien und ihrer Repräsentanten. Insbesondere in modernen Wettbewerbsdemokratien müssen sich Politiker an ihren Entscheidungen messen lassen. Daher ist es für sie ratsam, sich gut beraten zu lassen, etwa von öffentlichen Expertenkommissionen oder Politikberatern.

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Retrospektive - aus INDES 3-2023:

Garanten der Demokratie Bürgerschaftliche Ressourcen demokratischer Resilienz

Porträt Raphael Kruse

Raphael Kruse

Im Wettstreit der politischen Systemalternativen mit der Autokratie steht die Demokratie vor großen Bewährungsproben. Zum einen sehen sich alle demokratischen Herrschaftssysteme mit Herausforderungen konfrontiert, die inzwischen multiple Krisen oder »Polykrise« genannt werden. Bis in die Gegenwart hinein haben die Gesundheitskrise im Zuge der Corona-Pandemie, die Krise der internationalen Sicherheitsarchitektur durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und nicht zuletzt das Damoklesschwert der Klimakrise den Problemlösungsdruck auf die Demokratien verdichtet und demokratische Systeme an Belastungsgrenzen herangeführt.

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Retrospektive - aus INDES 1-2019:

Freiheitsrevolution 1989 und Einheitsrevolution 1990 Eine Geschichte mannigfacher Paradoxien

Porträt Eckhard Jesse

Eckhard Jesse

Mit Blick auf die Ergebnisse von 1989 betrachtet Eckhard Jesse Persönlichkeiten und Strukturen, sowohl der Bürgerrechtler als auch der Systemrepräsentanten.

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