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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Schroffer Schlüsselentscheider Scholz? Ambivalenzen am Ampel-Ende

Porträt Volker Best

Volker Best

Ein Ende mit Schrecken statt ein Schrecken ohne Ende? So kommentierten manche Medien, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz am 6. November 2024 seinen Finanzminister Christian Lindner entlassen hatte, weil dieser den Beschluss einer Haushaltsnotlage verweigert hatte.

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Die Schlüssel zum Königreich Entscheidungstheoretische Überlegungen zu einem voraussetzungsvollen Begriff

Porträt Benjamin Schmid

Benjamin Schmid

Die lautlosen Revolutionen der Sprache geschehen nicht über Nacht. Entsprechend langwierig waren auch Entstehung und Bedeutungswandel des Begriffs der Schlüsselentscheidung.

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2022:

Auf der Suche nach einer neuen Weltordnung Konfrontation, Konkurrenz, Kooperation

Porträt Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel wirft einen Blick auf die tektonische Verschiebung globaler Machtachsen: Die alte Weltordnung, die von den demokratischen Industriestaaten geprägte »Wilsonian Era«, verliert ihre prägende Kraft, und mit ihr endet auch die Dominanz Europas in der Welt.

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Retrospektive - aus INDES 3-2018:

Warum Aufstehen? Zur Zukunft linker Politik

Porträt Bernd Stegemann

Bernd Stegemann

Bernd Stegemann, einer der Initiatoren der Sammlungsbewegung „Aufstehen“, argumentiert in seinem Beitrag, dass eine solidarische Politik derzeit von zwei gegenteiligen Kräften unter Beschuss gerät: von rechtspopulistischen Ressentiments und von einem „linken Moralismus“, der bevorzugt von kosmopolitischen Eliten gepflegt wird. Im Anschluss an Nancy Fraser kritisiert Stegemann, dass die Linke in der jüngeren Vergangenheit die Klassenfrage vernachlässigt und sich zu sehr einer kulturalistischen Identitätspolitik verschrieben hat, die blind ist für das Problem der strukturellen Diskriminierung durch Armut. Es sei daher das Ziel von „Aufstehen“, die soziale Frage wieder in das Zentrum linker Politik zu stellen.

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