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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Wie der Unterschied gemacht wird Überlegungen zur transformativen Kraft von Schlüsselentscheidungen am Beispiel des Selbstbestimmungsgesetzes

Porträt Jan Tobias Fuhrmann

Jan Tobias Fuhrmann

m Morgen des 01.11.2024, jenem Tag, an dem das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft treten sollte, erschien auf dem Medienportal NiUS ein Kommentar, in dem sieben Gründe aufgezählt werden, »warum das Selbstbestimmungsgesetz den Missbrauch von Frauen und Kindern normalisiert.«

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Kaputt gespart Die Schuldenbremse oder das Scheitern eines neoliberalen Politikinstruments

Porträt Kai Eicker-Wolf

Kai Eicker-Wolf

Im Jahr 2009 wurde die so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert – unter dem Beifall der großen Mehrheit der politisch Verantwortlichen und des Mainstreams der Wirtschaftswissenschaften. In den ersten Jahren nach ihrer Verabschiedung schien sie zunächst ein Erfolgsmodell zu sein.

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Retrospektive - aus INDES 3-2015:

Konservatismus »von unten«? Soziale Unterschichten und der englische Konservatismus im 19. Jahrhundert

Porträt Jörg Neuheiser

Jörg Neuheiser

Jörg Neuheiser zeigt, warum gerade der englische Konservatismus eine Verbindung zwischen traditionellen konservativen Vorstellungen und modernen massendemokratischen Erfordernissen herzustellen vermochte.

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Retrospektive - aus INDES 4-2013:

»Ich aber werde bleiben!« Krisen-Perspektiven aus griechischer Sicht

Porträt Margarita Tsomou

Margarita Tsomou

Margarita Tsomou macht sich auf die Suche nach den Gefährdungen der Demokratie in Europa, die aus dieser Krisenlage entstehen, und zeigt, dass gerade das vermeintlich so klar trennende Bild von den Krisenschuldigen auf der südlichen und den haftbar gemachten Gesellschaften im Norden ein zusammenwachsendes Europa im Kern erschüttern könnte.

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