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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Kaputt gespart Die Schuldenbremse oder das Scheitern eines neoliberalen Politikinstruments

Porträt Kai Eicker-Wolf

Kai Eicker-Wolf

Im Jahr 2009 wurde die so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert – unter dem Beifall der großen Mehrheit der politisch Verantwortlichen und des Mainstreams der Wirtschaftswissenschaften. In den ersten Jahren nach ihrer Verabschiedung schien sie zunächst ein Erfolgsmodell zu sein.

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Die Gründung des Bundesumweltministeriums Wendepunkt nach Tschernobyl, eine Schlüsselentscheidung und ihre politischen Pfadabhängigkeiten

Porträt Sascha Ohlenforst

Sascha Ohlenforst

Politik ist die Summe vieler Einzelentscheidungen. Insofern bestimmen sie über den Erfolg oder das Scheitern politischer Parteien und ihrer Repräsentanten. Insbesondere in modernen Wettbewerbsdemokratien müssen sich Politiker an ihren Entscheidungen messen lassen. Daher ist es für sie ratsam, sich gut beraten zu lassen, etwa von öffentlichen Expertenkommissionen oder Politikberatern.

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Retrospektive - aus INDES 2-2014:

Plädoyer für die Schutzlosen Ein juristischer Kommentar zu den Grenzen von Transparenz

Porträt Karl Felix Oppermann

Karl Felix Oppermann

Die Steueraffären um Alice Schwarzer und Uli Hoeneß standen ebenso im Blickpunkt einer empörten und nach Transparenz verlangenden Gesellschaft wie der Spionageskandal um den US-Geheimdienst NSA. Der Jurist Karl Felix Oppermann sieht die Zeit gekommen, das vermeintliche Dogma der Transparenz zu hinterfragen.

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Retrospektive - aus INDES 1-2017:

Der Geist des Zweiten Vatikanischen Konzils Möglichkeitsräume kirchlicher Reformen

Porträt Gerd-Rainer Horn

Gerd-Rainer Horn

Gerd-Rainer Horn befasst sich mit der Geschichte des Linkskatholizismus im Kontext des Vaticanum II, dessen Geist einen wichtigen Reformimpuls für eine Erneuerung der Katholischen Kirche gab.

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