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Gar keine Bühne ist auch keine Lösung Das Dilemma der Medien im Umgang mit demokratieverachtenden Parteien

Porträt Ulrike Winkelmann

Ulrike Winkelmann

Der Kommentar des öffentlich-rechtlichen Kollegen war geeignet, auch im eigenen Sender eine gewisse Unruhe auszulösen. Journalisten, erklärte der Thüringen-Korrespondent des Deutschlandfunks im Februar 2024, seien dazu da, die Wirklichkeit abzubilden, wie sie sei – nicht, wie sie sein sollte. »Die AfD, Rechtspopulisten, Rechtsextreme sind nun mal eine Tatsache«, sagte der Korrespondent im Abendprogramm seines Senders.

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Nichts genaues weiß man nicht Die deutsche Politikwissenschaft und die Gründung des BSW

Porträt Julia Reuschenbach

Julia Reuschenbach

Unruhe in der deutschen Politikwissenschaft. Eine Parteineugründung – man könnte fragen: »Schon wieder?« Womöglich gar mit Potenzialen ausgestattet, die binnen kürzester Zeit den Einzug ins Europaparlament oder in ostdeutsche Landtage möglich machen? Die Ankündigung der früheren und überaus prominenten LINKEN-Politikerin Sahra Wagenknecht, eine eigene Partei zu gründen, hat in Teilen der deutschen Politikwissenschaft ein geschäftiges Treiben ausgelöst.

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Auf die Plätze! Fertig! Los? Ein paar lose Anmerkungen zu Losverfahren und anderen Zufällen

Porträt Roland Lhotta

Roland Lhotta

Glauben Sie etwa an Zufälle? Diese Frage lässt sich gar nicht so einfach beantworten, es sei denn, man ist Anhänger von Prädestinationslehren oder auch Verschwörungstheorien – da stellt sich das Problem gar nicht. Die meisten anderen Menschen hingegen würden wohl eher Johann Gottfried Herder beipflichten, der meinte, dass der Zufall zusammen mit der Zeit der größte Tyrann auf dieser Welt sei.

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Frankreichs V. Republik mit 66 Jahren Noch lange nicht Schluss oder reif für die Rente?

Porträt Simon Braun

Simon Braun

Frankreichs V. Republik feiert im Oktober dieses Jahres ihren 66. Geburtstag. Damit ist die 1958 in Kraft getretene Verfassung inzwischen zur langlebigsten der an Verfassungen wahrlich nicht armen französischen Geschichte aufgestiegen. Im Gegensatz zu ihren Vorgängerregimen hat die V. Republik im Laufe der vergangenen sechseinhalb Jahrzehnte eine erstaunliche Widerstandsfähigkeit bewiesen und eine Reihe von institutionellen Herausforderungen gemeistert. [...]

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Die Zukunft des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks Und die Resilienz der Demokratie

Autoren-Porträt

Florian Grotz / Wolfgang Schroeder

Der Öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) trägt wesentlich zum Erfolg der bundesdeutschen Demokratie bei. Derzeit steht er im Kreuzfeuer der Kritik. Doch auch in der neuen Medienwelt braucht es einen unabhängigen, ressourcenstarken und pluralistisch aufgestellten „Anker“ für eine wirksame demokratische Öffentlichkeit. [...]

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The Italian Job Melonis ungewöhnlicher Vorschlag einer Direktwahl des Premierministers samt Mehrheitsbonus

Porträt Mahir Tokatlı

Mahir Tokatlı

Lange Zeit war in der vergleichenden Regierungslehre die dichotome Unterscheidung zwischen parlamentarisch und präsidentiell, die im deutschsprachigen Raum vor allem der Hamburger Politikwissenschaftler Winfried Steffani [...] prägte, stilbildend.[...] Maurice Duverger [...] stellte mit dem Semipräsidentialismus einen dritten Typus vor. Andere Typologien nutzen zwei Merkmale mit je zwei Ausprägungen, die in einer Vierermatrix zwei Haupt- und zwei Mischtypen umfassen. [...]

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Retrospektive - aus INDES 3-2019:

Hans Kelsen und der österreichische Verfassungsgerichtshof Das politische Moment des negativen Gesetzgebers

Autoren-Porträt

Stefan Matern / Adrian Malzer

Mit Blick auf das Werk von Hans Kelsen diskutieren Stefan Matern und Adrian Malzer, inwieweit der österreichische Verfassungsgerichtshof politisch sein kann bzw. darf.

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Retrospektive - aus INDES 3-2018:

Warum Aufstehen? Zur Zukunft linker Politik

Porträt Bernd Stegemann

Bernd Stegemann

Bernd Stegemann, einer der Initiatoren der Sammlungsbewegung „Aufstehen“, argumentiert in seinem Beitrag, dass eine solidarische Politik derzeit von zwei gegenteiligen Kräften unter Beschuss gerät: von rechtspopulistischen Ressentiments und von einem „linken Moralismus“, der bevorzugt von kosmopolitischen Eliten gepflegt wird. Im Anschluss an Nancy Fraser kritisiert Stegemann, dass die Linke in der jüngeren Vergangenheit die Klassenfrage vernachlässigt und sich zu sehr einer kulturalistischen Identitätspolitik verschrieben hat, die blind ist für das Problem der strukturellen Diskriminierung durch Armut. Es sei daher das Ziel von „Aufstehen“, die soziale Frage wieder in das Zentrum linker Politik zu stellen.

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