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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Quo Vadis, Schuldenbremse? Wie Debatten über die Schuldenbremse seit Jahrzehnten verschleppte Strukturreformen kaschieren

Porträt Anna Neumann

Anna Neumann

Im vergangenen Jahr hat sie ihr 15-jähriges Bestehen gefeiert: Am 12. Juni 2009 stimmte der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zu und machte so den Weg frei für die Einführung der Schuldenbremse. Ziel dieses Instruments ist es, die Finanzlage von Bund und Ländern langfristig zu stabilisieren, nachdem sich Deutschlands Staatsverschuldung in den vergangenen Jahrzehnten um ein Vielfaches potenziert hatte.

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Schlüsselentscheidung zum Nichtstun Frankreich und Deutschland während des Genozids an den Tutsi Ruandas (1994)

Porträt Anne D. Peiter

Anne D. Peiter

Das fehlende Eingreifen, schlimmer noch: die Verstrickung Deutschlands und Frankreichs in das Erstarken der terroristischen Hutu-Miliz in Ruanda sind, so lautet die These der folgenden Analysen, im Nachgang der genozidalen Ära nur unzureichend aufgearbeitet worden.

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2024:

Fünf Freunde auf neuen Abenteuern Anforderungen zur Zukunftsfähigkeit der SPD

Porträt Christian Krell

Christian Krell

Wäre Dankbarkeit eine politische Kategorie, könnte die SPD vor Kraft kaum laufen. Das Frauenwahlrecht, das Verbot von Kinderarbeit, geregelte Arbeitszeiten, Eintreten für die Demokratie im Angesicht nationalsozialistischer Gewalt, die Sozialbindung des Eigentums im Grundgesetz, das BaföG, der Mindestlohn und die Ehe für alle. In ihrer über  160-jährigen Geschichte hat die SPD mit wechselnden Bündnispartnern vieles von dem erreicht, was heute wie selbstverständlich zum Inventar der bundesrepublikanischen Demokratie gehört.

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Retrospektive - aus INDES 2-2019:

Abkehr vom Pazifismus Japans sicherheitspolitische Kehrtwende

Porträt Felix Spremberg

Felix Spremberg

Felix Spremberg spürt in seinem Beitrag den Ursachen der schleichenden Abkehr Japans vom Pazifismus nach.

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