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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Verheerende Weichenstellung Die Privatisierung der Deutschen Bahn

Autoren-Porträt

Tim Engartner / Tobias Heinemann / Daniel von Orloff

Mit 558 Ja-Stimmen, lediglich 13 Gegenstimmen und vier Enthaltungen traf der Deutsche Bundestag am 2. Dezember 1993 eine Schlüsselentscheidung mit weitreichenden Folgen für den bundesdeutschen Bahnverkehr, wenn nicht gar die Zukunft der Mobilität zwischen Flensburg und Passau: die Überführung der Deutschen Bahn (DB) in eine Aktiengesellschaft.

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Schlüsselentscheidung zum Nichtstun Frankreich und Deutschland während des Genozids an den Tutsi Ruandas (1994)

Porträt Anne D. Peiter

Anne D. Peiter

Das fehlende Eingreifen, schlimmer noch: die Verstrickung Deutschlands und Frankreichs in das Erstarken der terroristischen Hutu-Miliz in Ruanda sind, so lautet die These der folgenden Analysen, im Nachgang der genozidalen Ära nur unzureichend aufgearbeitet worden.

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Retrospektive - aus INDES 4-2023:

Gitter, die die Weld bedeuten Das Gefängnis im Film

Porträt Robert Lorenz

Robert Lorenz

Trübe Farben. Wie bei einer Fabrik erstrecken sich die Gefängnisgebäude über das abgeriegelte Gelände. Im Innern bewegen sich die Menschen gemäß einer ausgeklügelten Mechanik, kaum lebendiger als die Webmaschinen, an denen sie arbeiten, freudlose Bilder wie aus einer Dystopie der ultimativen Arbeitsgesellschaft, in der alles auf ein funktionalistisches Minimum reduziert ist. In der Anfangssequenz von The Getaway (1972) komprimiert Regisseur Sam Peckinpah in lediglich fünf Minuten loser Szenen die beklemmende Monotonie des Gefängnisalltags.

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Retrospektive - aus INDES 4-2023:

Strafvollzug und Sicherungsverwahrung Von der Individualisierung zur Resozialisierung - und wieder zurück

Porträt Christine Graebsch

Christine Graebsch

Das Verhältnis zwischen Strafvollzug und Gesellschaft erscheint bei einem Blick in die Medien gespalten. Einsperrung und längere Strafen werden vehement gefordert, Sicherheit und Opferschutz sollen durch Gefängnisse gewährleistet werden. Dies vollzieht sich in einem politisch-publizistischen Verstärkerkreislauf, in dem der Rechtspopulismus stark vertreten ist.

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