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Gar keine Bühne ist auch keine Lösung Das Dilemma der Medien im Umgang mit demokratieverachtenden Parteien

Porträt Ulrike Winkelmann

Ulrike Winkelmann

Der Kommentar des öffentlich-rechtlichen Kollegen war geeignet, auch im eigenen Sender eine gewisse Unruhe auszulösen. Journalisten, erklärte der Thüringen-Korrespondent des Deutschlandfunks im Februar 2024, seien dazu da, die Wirklichkeit abzubilden, wie sie sei – nicht, wie sie sein sollte. »Die AfD, Rechtspopulisten, Rechtsextreme sind nun mal eine Tatsache«, sagte der Korrespondent im Abendprogramm seines Senders.

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Nichts genaues weiß man nicht Die deutsche Politikwissenschaft und die Gründung des BSW

Porträt Julia Reuschenbach

Julia Reuschenbach

Unruhe in der deutschen Politikwissenschaft. Eine Parteineugründung – man könnte fragen: »Schon wieder?« Womöglich gar mit Potenzialen ausgestattet, die binnen kürzester Zeit den Einzug ins Europaparlament oder in ostdeutsche Landtage möglich machen? Die Ankündigung der früheren und überaus prominenten LINKEN-Politikerin Sahra Wagenknecht, eine eigene Partei zu gründen, hat in Teilen der deutschen Politikwissenschaft ein geschäftiges Treiben ausgelöst.

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Auf die Plätze! Fertig! Los? Ein paar lose Anmerkungen zu Losverfahren und anderen Zufällen

Porträt Roland Lhotta

Roland Lhotta

Glauben Sie etwa an Zufälle? Diese Frage lässt sich gar nicht so einfach beantworten, es sei denn, man ist Anhänger von Prädestinationslehren oder auch Verschwörungstheorien – da stellt sich das Problem gar nicht. Die meisten anderen Menschen hingegen würden wohl eher Johann Gottfried Herder beipflichten, der meinte, dass der Zufall zusammen mit der Zeit der größte Tyrann auf dieser Welt sei.

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Frankreichs V. Republik mit 66 Jahren Noch lange nicht Schluss oder reif für die Rente?

Porträt Simon Braun

Simon Braun

Frankreichs V. Republik feiert im Oktober dieses Jahres ihren 66. Geburtstag. Damit ist die 1958 in Kraft getretene Verfassung inzwischen zur langlebigsten der an Verfassungen wahrlich nicht armen französischen Geschichte aufgestiegen. Im Gegensatz zu ihren Vorgängerregimen hat die V. Republik im Laufe der vergangenen sechseinhalb Jahrzehnte eine erstaunliche Widerstandsfähigkeit bewiesen und eine Reihe von institutionellen Herausforderungen gemeistert. [...]

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»Weil man in einem Zustand der Entrechtung nicht leben kann« Ein Gespräch mit Grit Straßenberger über Öffentlichkeit, Eliten, Parias, Hannah Arendt und »finstere Zeiten«

Porträt Grit Straßenberger

Grit Straßenberger

Grundsätzlich lohnt es sich immer, einen Blick in die Geschichte zu werfen und – mit Machiavelli – das, was gut funktioniert hat, anzuerkennen, zu übernehmen und aus Fehlern zu lernen, sie also nicht zu wiederholen. Insofern kann man durchaus historische Vergleiche ziehen, muss sich aber immer bewusst sein, dass es sehr unterschiedliche Zeitkontexte mit unterschiedlichen gesellschaftlichen und politischen Bedingungen sind.

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Grenzen der Verfassungsgerichtsbarkeit Eine Grundfrage der politischen Kultur im demokratischen Verfassungsstaat

Porträt Marcus Höreth

Marcus Höreth

Wolfgang Janisch von der Süddeutschen Zeitung sah am 16. November 2023 das Bundesverfassungsgericht »unterwegs auf gefährlichem Kurs«, weil es sich im Besitz einer »Lizenz zum Mitregieren« wähne. [...] Anlass für seine Kritik ist ein »anmaßendes« Urteil des Gerichts tags zuvor, in dem es das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz von 2021 als verfassungswidrig einstufte. [...]

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2024:

Republikschutz und paramilitärische Zivilgesellschaft Das demokratische Dilemma in der Weimarer Republik

Porträt Franz Walter

Franz Walter

Kaum ein Mensch wird ihn heute noch kennen, selbst die meisten Fachhistorikern nicht: den Deutschen Republikanischen Reichsbund in den Jahren der Weimarer Republik. Diese Vereinigung umfasste keine Massen; ihr gelang es nicht, in der Breite der Gesellschaft, nicht einmal in der Wählerschaft der sie tragenden Parteien Wurzeln zu schlagen. Dabei war alles so schön und logisch ausgedacht. Auf den Veranstaltungen des Reichsbundes flatterten die schwarz-rot-goldenen Fahnen, womit man symbolisch Flagge zeigte gegenüber Monarchisten, Faschisten und Kommunisten.

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Retrospektive - aus INDES 3-2013:

Kein Pathos, nirgends! Über die Leidenschaftslosigkeit der politischen Eliten

Autoren-Porträt

Robert Lorenz / Matthias Micus

Wie ist unsere gegenwärtige politische Elite zu bewerten? Robert Lorenz und Matthias Micus beschreiben die gegenwärtige politische Klasse als Vertreter von „Karrierepolitikern“.

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