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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Unsouveräne Getriebenheit Der Migrationswahlkampf der Union

Porträt Christian Jakob

Christian Jakob

Nach dem Ampel-Bruch im November 2024 wünschte sich CDU-Chef Friedrich Merz, der aufziehende Wahlkampf möge von Wirtschaftsthemen bestimmt sein, und versicherte, er werde seinen Teil dazu beitragen.

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Quo Vadis, Schuldenbremse? Wie Debatten über die Schuldenbremse seit Jahrzehnten verschleppte Strukturreformen kaschieren

Porträt Anna Neumann

Anna Neumann

Im vergangenen Jahr hat sie ihr 15-jähriges Bestehen gefeiert: Am 12. Juni 2009 stimmte der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zu und machte so den Weg frei für die Einführung der Schuldenbremse. Ziel dieses Instruments ist es, die Finanzlage von Bund und Ländern langfristig zu stabilisieren, nachdem sich Deutschlands Staatsverschuldung in den vergangenen Jahrzehnten um ein Vielfaches potenziert hatte.

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Retrospektive - aus INDES 2-2019:

Die »Nichtregierung« Konkordanzsystem und Direkte Demokratie als Modell für die EU?

Porträt Karl-Martin Hentschel

Karl-Martin Hentschel

Karl-Martin Hentschel analysiert in seinem Beitrag, ob es sich bei dem Konkordanzsystem um eine Utopie oder reale Möglichkeit handelt.

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Retrospektive - aus INDES 3-2018:

Auf eine Nebenrolle reduziert Die Parti socialiste in Frankreich

Porträt Teresa Nentwig

Teresa Nentwig

Die Parti socialiste (PS) stellte von 2012 bis 2017 mit François Hollande den Staatspräsidenten Frankreichs und schnitt bei den Parlamentswahlen 2012 mit fast 30 Prozent als stärkste Partei ab. Im Jahr 2017 folgte dann der jähe Absturz auf 7,4 Prozent. Die Partei wurde auf den fünften Platz verwiesen. Teresa Nentwig fragte nach den Ursachen dieses außergewöhnlichen Niedergangs, analysiert die von der PS angestrengten Wege aus der Krise und fragt, ob ihr ein Comeback als Regierungspartei gelingen kann.

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