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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Schroffer Schlüsselentscheider Scholz? Ambivalenzen am Ampel-Ende

Porträt Volker Best

Volker Best

Ein Ende mit Schrecken statt ein Schrecken ohne Ende? So kommentierten manche Medien, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz am 6. November 2024 seinen Finanzminister Christian Lindner entlassen hatte, weil dieser den Beschluss einer Haushaltsnotlage verweigert hatte.

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Die Gründung des Bundesumweltministeriums Wendepunkt nach Tschernobyl, eine Schlüsselentscheidung und ihre politischen Pfadabhängigkeiten

Porträt Sascha Ohlenforst

Sascha Ohlenforst

Politik ist die Summe vieler Einzelentscheidungen. Insofern bestimmen sie über den Erfolg oder das Scheitern politischer Parteien und ihrer Repräsentanten. Insbesondere in modernen Wettbewerbsdemokratien müssen sich Politiker an ihren Entscheidungen messen lassen. Daher ist es für sie ratsam, sich gut beraten zu lassen, etwa von öffentlichen Expertenkommissionen oder Politikberatern.

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2024:

Die Geister, die es rief Die Rolle des Bundesverfassungsgerichts in Zeiten herausgeforderter parlamentarischer Demokratie

Porträt Astrid Kuhn

Astrid Kuhn

Es war abzusehen: Seitdem die Partei Alternative für Deutschland (AfD) in einige Landesparlamente und in den Bundestag gewählt wurde, ist sie Dauergast in Karlsruhe. Keine andere Oppositionspartei führt so viele Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) wie die AfD. [...]

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Retrospektive - aus INDES 2-2014:

Plädoyer für die Schutzlosen Ein juristischer Kommentar zu den Grenzen von Transparenz

Porträt Karl Felix Oppermann

Karl Felix Oppermann

Die Steueraffären um Alice Schwarzer und Uli Hoeneß standen ebenso im Blickpunkt einer empörten und nach Transparenz verlangenden Gesellschaft wie der Spionageskandal um den US-Geheimdienst NSA. Der Jurist Karl Felix Oppermann sieht die Zeit gekommen, das vermeintliche Dogma der Transparenz zu hinterfragen.

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