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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Schlüsselentscheidung zum Nichtstun Frankreich und Deutschland während des Genozids an den Tutsi Ruandas (1994)

Porträt Anne D. Peiter

Anne D. Peiter

Das fehlende Eingreifen, schlimmer noch: die Verstrickung Deutschlands und Frankreichs in das Erstarken der terroristischen Hutu-Miliz in Ruanda sind, so lautet die These der folgenden Analysen, im Nachgang der genozidalen Ära nur unzureichend aufgearbeitet worden.

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Retrospektive - aus INDES 4-2012:

Wirklich weiter wachsen? Wie sich Bundestag und Aktivisten an Systemfragen abarbeiten

Porträt Christian von Eichborn

Christian von Eichborn

Postwachstum gehört für manche zu den großen Erzählungen unserer Zeit. Anhand eines Leipziger Postwachstums-Projekts und der Debatte in der entsprechenden Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages zeichnet Christian von Eichborn ihre völlig unterschiedlichen Voraussetzungen und Möglichkeiten, die Aporien und Grenzen nach.

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Retrospektive - aus INDES 2-2020:

Das westdeutsche Wohnungswunder Ordoliberaler Sonderweg und sozial-räumliche Differenz

Porträt Margaret Haderer

Margaret Haderer

Margaret Harderer geht in ihrem Beitrag auf das wechselseitige Prägeverhältnis von bundesrepublikanischer Wohnungspolitik, ordoliberalen Wirtschaftskonzepten und kulturellen Wertvorstellungen etwa im Bereich von Familien- und Geschlechterkonzepten ein.

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